The Project on European Nuclear Non-Proliferation (PENN)

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English Version

PENN-Kurzbeschreibung

 

Projektziele

PENN, das Project on European Nuclear Non-Proliferation, ist ein internationales Netzwerk von Forschungsinstituten, NGOs und Experten, das 1996 von BITS ins Leben gerufen wurde. Die Mitglieder von PENN in Europa und den Vereinigten Staaten bündeln ihre Kräfte, um Einfluß auf die politische und gesellschaftliche Debatte über Nuklearwaffen und Abrüstung in Europa und europäische Sicherheitsfragen zu nehmen. PENN verfolgt mit seiner Arbeit vier Hauptziele:

  • die Nuklearstrategie der NATO zu analysieren und die öffentliche Debatte über die zukünftige Rolle von Nuklearwaffen für die europäische Sicherheit zu beleben;
  • günstige Bedingungen für die nukleare Abrüstung in Europa zu fördern;
  • politische Hürden gegen die Einrichtung einer unabhängigen europäischen nuklearen Abschreckung zu errichten und eine erweiterte Rolle von Nuklearwaffen in der europäischen Sicherheitspolitik zu verhindern;
  • die Bemühungen für einen konstruktiven Beitrag Europas zur Stärkung des Nichtverbreitungsregimes und der nuklearen Abrüstung zu unterstützen.

 

Politikziele

PENN verfolgt eine Reihe konkreter politischer Ziele. PENN steht in engem Kontakt zu politischen Entscheidungsträgern und Regierungsbeamten in ganz Europa, um für Politikentwürfe zu werben, die die Verwirklichung der Projektziele von PENN unterstützen. Konkrete Politikziele sind:

  • die Entwicklung eines EU-Konzeptes für Krisenmanagement, das militärische und nicht-militärische Elemente gleichermaßen berücksichtigt;
  • eine breite sachgerechte Diskussion über die Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu ermöglichen;
  • die EU zu ermutigen, ein umfassendes Sicherheitskonzept zu beschließen, das die nicht-militärischen Aspekte der Sicherheit beinhaltet;
  • eine zeitgemäße Überarbeitung der nuklearen Strategie der NATO zu erreichen und Konsultationen zwischen Rußland und der NATO über Nuklearfragen zu ermöglichen;
  • die Einbeziehung von taktischen Nuklearwaffen in die Rüstungskontrollverträge;
  • die Abschaffung der NATO-Vereinbarungen zur nuklearen Teilhabe;
  • Unterstützung für die Aufgabe der Politik des Ersteinsatzes von Nuklearwaffen zu gewinnen;
  • Druck auf die EU auszuüben, um sie zur Unterzeichnung des Nichtverbreitungsvertrages als Nichtkernwaffenstaat zu veranlassen;
  • die EU in ihren Bemühungen zu unterstützen, eine aktivere Rolle in internationalen Abrüstungsverhandlungen zu unternehmen.

 

PENNs politische Agenda

PENN mischt sich in die aktuellen politischen Debatten zur europäischen Sicherheitspolitik ein. Zu den wichtigsten aktuellen Themen gehören:

  • die Entwicklung einer Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und ihre Konsequenzen für den Status der britischen und französischen Nuklearwaffen;
  • die Entwicklung der Militärstrategie der NATO und ihre Auswirkungen auf die Nukleardoktrin;
  • die mögliche engere Zusammenarbeit zwischen der EU und Rußland auf dem Gebiet der Abrüstung und in Sicherheitsfragen allgemein;
  • die amerikanischen Pläne zur Errichtung eines Nationalen Raketenabwehrsystems und seine Auswirkung auf den Abrüstungsprozeß und das Nichtverbreitungsregime;
  • die Schaffung eines Sicherheitsabkommens zwischen der NATO und der EU, das die Nutzung von NATO-Planungskapazitäten und NATO-Einrichtungen durch die EU regelt;
  • die Umsetzung der Defense Capability Initiative und ihre Bedeutung für die Umstrukturierung nationaler Armeen und multinationaler Verbände.

 

Öffentlichkeit schaffen

Bei der Gründung von PENN im Jahr 1996, war die dringende Notwendigkeit für eine sachgerechte und umfassende öffentliche Diskussion aktueller Fragen der europäischen Sicherheit ein wichtiger Gesichtspunkt. PENN unternimmt große Anstrengungen, um ein öffentliches Bewußtsein zu schaffen, für die Langzeitwirkungen politischer Entscheidungen, die hinsichtlich der europäischen Integration und der europäischen Sicherheit in den vergangenen Jahren getroffen wurden. Seit Beginn des Projekts konzentriert sich deshalb ein wesentlicher Teil der Arbeit darauf, Politiker, NGOs, die Medien und die Öffentlichkeit mit Informationen über relevante politische Entwicklungen zu versorgen.

Diese Strategie hat sich inzwischen ausgezahlt. Sicherheits- und verteidigungspolitische Aspekte haben heute in der öffentlichen Debatte über die europäische Integration einen festen Platz. Das öffentliche Interesse an Themen wie der Rolle von Nuklearwaffen für die europäische Sicherheit ist wesentlich gestiegen.

 

Monitoring

PENNs Wissenschaftler verfolgen die aktuellen politischen Entwicklungen und konzentrieren sich dabei auf drei Themen, die Auswirkungen auf die europäische Sicherheitspolitik haben:

  • die Nuklearpolitik der NATO

PENN hält engen Kontakt zu Politikern Journalisten, NGOs und Wissenschaftlern und liefert ihnen aktuelle Informationen über politische Entwicklungen innerhalb der NATO. Mitglieder von PENN sind bei allen wichtigen NATO-Ereignissen vor Ort um Kontakte zu pflegen und Interviews zu führen.

  • die Nichtverbreitungsvertrag und der nukleare Abrüstungsprozeß

Mitglieder von PENN waren auch bei der Überprüfungskonferenz über den Nichtverbreitungsvertrag im April und Mai in New York vor Ort. Der PENN Research Report "Questions of Command and Control: NATO, Nuclear Sharing and the NPT" wurde kurz vor Beginn der Konferenz veröffentlicht und wurde zur Vorbereitung von UN-Diplomaten, Journalisten und NGO-Vertretern genutzt. PENN ist auch an der Vorbereitung von Anhörungen zu Abrüstungsthemen in verschiedenen nationalen Parlamenten in Europa beteiligt. In Deutschland beispielsweise ist BITS regelmäßig an der Arbeit der zuständigen Unterausschüsse im Bundestag beteiligt.

  • die Europäische Integration und die Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik

PENN verfolgt den Fortgang des europäischen Integrationsprozesses, der sich gerade im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik immer stärker beschleunigt. In den Monaten vor dem EU-Gipfel in Paris konzentriert sich PENN auf die Entwicklung der EU-NATO Beziehungen. Von besonderem Interesse sind die Bestimmungen zur nuklearen Teilhabe und die Form der Sicherheitsabkommen, die EU und NATO noch miteinander vereinbaren müssen. Es ist eine Hauptaufgabe von PENN eine intensive Debatte zu diesen Themen zwischen den verschiedenen NGOs in Gang zu setzen und zu begleiten.

 

BITS liefert Input für die Politik

Als ein Mitglied des PENN-Netzwerks informiert und berät BITS Kabinettsmitglieder der Bundesregierung, Regierungsbeamte und Abgeordnete des Bundestages. Seit dem Umzug des Deutschen Bundestages nach Berlin ist der Zugang zu politischen Entscheidungsträgern einfacher geworden. Analysten von BITS liefern regelmäßig Informationen in Hintergrundgesprächen, Briefings und Diskussionsrunden. BITS-Mitarbeiter haben zahlreiche Vorlagen für Beratungen verschiedener Ministerien und Bundestagsfraktionen verfaßt.

 

PENN Mitglieder

Mitglieder der PENN-Kerngruppe sind

  • Das British American Security Information Council (BASIC) in London and Washington;
  • Das Centre for European Security and Disarmament (CESD) in Brussels;
  • Der International Security Information Service (ISIS) in Brussels;
  • PENN-Nederlande in Utrecht and Amsterdam;
  • Die Swedish Peace and Arbitration Society (SPAS) in Stockholm;
  • Nej til Atomvapens in Oslo;
  • Interdisziplinäre Arbeitsgruppe Naturwissenschaft, Technik und Sicherheit (IANUS) in Darmstadt;
  • Das Berliner Informationszentrum für transatlantische Sicherheit (BITS).

Weitere Experten arbeiten eng mit PENN zusammen:

  • Malla Kantola, Finnish Committee of the 100;
  • Dr. Georg Schöfbänker, Director of the Austrian Information Centre for Security Policy and Arms Control (AISA) Linz;
  • Dr. Dimitri Trenin, Deputy Director of the Carnegie Center in Moscow;
  • Andreas Zumach, freelance journalist in Geneva.