Munitionsexporte auf Allzeithoch

von Otfried Nassauer

Die Bundesregierung hat 2016 Rüstungsexportgenehmigungen für Munition im Wert von mindestens 1,54 Milliarden Euro erteilt. Das geht aus dem gestern veröffentlichten Jahresbericht der Bundesregierung über ihre Genehmigungspolitik für konventionelle Rüstungsgüter hervor. Knapp ein Viertel aller Genehmigungen betraf damit Geschosse, Granaten, Zünder, Sprengköpfe, Raketen und Torpedos, die Grundnahrungsmittel aller Kriege. Der Gesamtwert der Genehmigungen für Munitionsgüter lag damit auch höher als der für Kriegsschiffe oder gepanzerte Fahrzeuge. 

Einige Details sind besonders bemerkenswert: Die Ausfuhr vom Munition für Kleinwaffen hat sich im Vergleich zum Vorjahr verzehnfacht. Verantwortlich dafür sind vor allem Genehmigungen für Exporte in die USA. Beachtenswert ist auch ein erster Export von bunkerbrechenden Marschflugkörpern des Typs Taurus nach Südkorea. 2016 wurden 28 Marschflugkörper exportiert, weitere sollen 2017 folgen. Der Marschflugkörper Taurus hat nach Herstellerangaben eine Reichweite von mehr als 500 Kilometern, die durch Verwendung eines anderen Treibstoffs noch einmal um 10 Prozent gesteigert werden kann. Da der Flugkörper einen Gefechtskopf mit einem Gewicht von knapp unter 500 kg tragen kann ist sein Export nach den Regeln des Missile Technology Control Regimes zumindest grenzwertig. 

Schließlich enthält der Bericht den Hinweis auf ein brisantes Dreiecksgeschäft zwischen Deutschland, Südafrika und dem Emirat Katar. Die Bundesregierung hat 2016 die Lizenz für ein Handelsgeschäft mit deutscher Beteiligung erteilt, in dessen Rahmen Katar 3.306 Artilleriegranaten des Kalibers 155mm zum stolzen Preis von 10,5 Millionen Euro erhält. Lieferant ist die südafrikanische Firma Rheinmetall Denel Munitions, ein von Rheinmetall geführtes Gemeinschaftsunternehmen mit dem südafrikanischen Rüstungskonzern Denel SOC Ltd. Die Geschosse aus der Assegai-Familie werden in Südafrika hergestellt und sollen mit der Panzerhaubitzen 2000 zum Einsatz kommen, die die deutschen Konzerne KMW und Rheinmetall für Katar gebaut haben. Im April 2017 wurde auf dem von Denel betriebenen Testgelände Overbeck eine besonders reichweitenstarke 155mm-Munition mit der Typenbezeichnung M2005VLAP für „einen Exportkunden“ für die deutsche Haubitze zertifiziert.

ist freier Journalist und leitet das Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit - BITS