Keine Leopard-Panzer für Saudi-Arabien

von Otfried Nassauer

Bundeswirtschaftsminister Siegmar Gabriel hat sich durchgesetzt. Saudi Arabien wird auf absehbare Zeit keine Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 erhalten. Auch Spanien hat dem arabischen Königreich inzwischen eine informelle Absage des Panzergeschäftes zukommen lassen. Man werde sich nicht weiter um das Zustandekommen der Panzerlieferung bemühen, da Deutschland einem Export dieser Panzer aus Spanien nicht zustimme.

Das saudische Königshaus hatte 2010 in Madrid angefragt, ob eine Lieferung von zunächst 200-270 Kampfpanzern für die saudischen Streitkräfte in Form eines Regierungsgeschäfts möglich sei. In Spanien kann das Unternehmen Santa Barabara Sistemas, eine Tochter des US-Konzerns General Dynamics Land Systems, eine ältere Version des Leopard-2 in Lizenz bauen. Das Interesse Saudi Arabiens galt jedoch einer möglichst modernen Version. Wiederholt wurden einzelne Panzer in Saudi Arabien erprobt. Um eine neuere Version zu bauen, hätte Spanien jedoch zusätzliche Lizenzrechte und Komponenten in Deutschland erwerben müssen.

Zudem kann die Bundesregierung gegen einen Reexport in Spanien gebauter Panzer Widerspruch einlegen. Der Spiegel hatte den geplanten Panzerexport im Juli 2011 aufgedeckt und damit eine heftige Debatte über die lockere Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung ausgelöst.

ist freier Journalist und leitet das Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit - BITS