Weitere Dolphin-U-Boote für Israel?

von Otfried Nassauer

Hinter verschlossen Türen diskutieren deutsche und israelische Regierungsvertreter offenbar über einen Milliardendeal. Israel plant, zwei oder drei weitere U-Boote aus Deutschland zu beschaffen. Es geht um moderne Boote der Dolphin-II-Klasse, die mit einem von der Außenluft unabhängigen Brennstoffzellenantrieb ausgerüstet sind. Eine erste Vereinbarung zwischen beiden Staaten soll angeblich bereits Anfang November unterzeichnet werden. Das berichteten israelische Medien wiederholt in den letzten Tagen. Die Bundesregierung hüllt sich weitgehend in Schweigen, bestätigt aber Gespräche und ein israelisches Interesse an neuen U-Booten, die ab 2027 geliefert werden sollen, also gefühlt in ferner Zukunft. Konkreter will man nicht werden. Was aber ist dran an den Meldungen aus Israel? Was spricht dafür, dass Israel erneut U-Boote in Deutschland kaufen will?

Die Beschaffung moderner U-Boote mit einem Brennstoffzellenantrieb ist ein Langzeitprojekt. Zwischen Vertragsabschluss und Auslieferung liegen mindestens fünf bis sechs Jahre. Für die technisch anspruchsvollen und in der Finanzierung komplexen Dolphin-U-Boote für Israel ist sogar noch mehr Zeit nötig wie die Vergangenheit zeigt. Die beiden 2014 und 2015 ausgelieferten Boote wurden bereits 2005 vereinbart und 2006 fest bestellt. Die politischen Vorgespräche darüber begannen sogar schon 2002/03. Das derzeit im Bau befindliche Boot, wurde 2011 vereinbart, 2012 fest bestellt und soll 2018 ausgeliefert werden. Politische Vorgespräche über eine neue Tranche U-Boote und die dafür erforderlichen Regierungsabkommen und finanziellen Regelungen sind also durchaus vorstellbar und im zeitlichen Rahmen, wenn die Boote in der zweiten Hälfte des kommenden Jahrzehnts ausgeliefert werden sollen. Derzeit geht es wohl um die Voraussetzungen, die Rahmenbedingungen und die Finanzierung für eine Festbestellung, die später folgen soll.

Die operative Logik

Aus israelischer Sicht ist die Bestellung weiterer Dolphin-U-Boote nachvollziehbar. Derzeit nutzt die israelische Marine drei ältere diesel-elektrische U-Boote der Dolphin-Klasse, die 1999 und 2000 aus Deutschland geliefert wurden, sowie zwei Brennstoffzellen-U-Boote der Dolphin-II-Klasse, die in den letzten beiden Jahren in Dienst gestellt wurden. Ein weiteres Boot der Dolphin-II-Klasse ist bei TKMS in Kiel im Bau und wird voraussichtlich 2018 nach Israel überführt.

Israel hat also U-Boote zweier Generationen mit unterschiedlichem Antrieb und unterschiedlicher Größe, die zudem technologisch ca. 15 Jahre Altersunterschied aufweisen. Es muss entscheiden, ob es seine heute mehr als 15 Jahre alten U-Boote in den nächsten Jahren noch einmal gründlich und für viel Geld modernisiert, um sie dann erneut 10-15 Jahre zu nutzen oder ob es gleich neue U-Boote kauft und die verbliebenen älteren U-Boote in etwa zehn Jahren außer Dienst stellt. Diese Entscheidung scheint bereits vor einigen Jahren getroffen worden zu sein. Wenn Israel 2018 das dritte Boot der Dolphin-II-Klasse erhält, soll dieses Boot eines der ersten drei Dolphin-U-Boote ersetzen. Dann wäre es nur logisch, später auch die beiden anderen Boote der ersten Dolphin-Klasse durch Neubauten abzulösen. Am Ende dieses Prozesses wären alle israelischen U-Boote mit einem Brennstoffzellenantrieb ausgestattet und schiffbaulich sehr ähnlich. Es würde zugleich bedeuten, dass eine kontinuierliche Einführung von Waffen- und Elektroniksystemen der jeweils modernsten Generation gewährleistet wäre. Die israelische Marine würde dann auf eine operativ einsetzbare Flotte von fünf U-Booten zielen, die rollierend nach jeweils etwa 15-20 Jahren modernisiert oder ersetzt werden könnten. Dafür müssten zwei neue U-Boote demnächst fest bestellt werden. Die Option auf ein drittes würde es ermöglichen, in etwa 10-15 Jahren einen weiteren Generationswechsel einzuleiten.

Finanzielle Erwägungen

Der Kauf neuer U-Boote ist zwar um etliche Hundert Millionen Euro teurer als die Modernisierung vorhandener. Doch dieses Argument wird durch mehrere Aspekte relativiert: Zum einen ist der Preisunterschied zwischen den beiden Modernisierungsstrategien nicht so gewaltig. Wollte Israel seine Boote der Dolphin-I-Klasse bei Antrieb, Elektronik, Waffen- und Aufklärungssystemen auf den heute möglichen Stand der Technik bringen, so würde dies eine Vergrößerung der U-Boote um eine Brennstoffzellensektion und Investitionen von mindestens 100-150 Millionen Euro pro Boot erfordern. Danach könnte das Boot noch einmal rund 15 Jahre genutzt werden. Ein Neubau ist teurer und kostet schon heute rund 450 Millionen Euro. Er kann aber auch wieder 20-30 Jahre genutzt werden. Eine technisch einheitlichere Flotte spart zudem Betriebs- und Ausbildungskosten.

Zudem greifen an dieser Stelle Mechanismen des Sonderverhältnisses zwischen Deutschland und Israel. Sie reduzieren die Kostendifferenz aus israelischer Sicht beträchtlich. Deutschland sieht sich der Existenz Israels in besonderer Weise verpflichtet und hat israelische U-Boot-Beschaffungen immer wieder unterstützt. Zunächst finanziell, später durch die Bereitstellung von Technologie, Bauteilen und Geld (GAL-Klasse) und schließlich seit den 1990er Jahren durch den Bau der U-Boote der beiden Dolphin-Klassen, bei dem die Bundesrepublik einen großen Teil der Kosten trug – also eine Art regelmäßiger Militärhilfe leistete.

Für die drei diesel-elektrisch angetriebenen U-Boote der Dolphin-I-Klasse galt: Deutschland bezahlte zwei Boote komplett, beim dritten übernahm es theoretisch die Hälfte der Kosten und praktisch mehr als die Hälfte. Insgesamt wurde Israel bei diesen Booten eine Hilfe im Wert von mehr als 560 Millionen Euro gewährt.

Für die drei Boote der erheblich teureren Dolphin-II-Klasse, die in diesem Jahrzehnt in Dienst gestellt werden, gibt es eine andere Kostenaufteilung. Berlin trägt ein Drittel der Baukosten aus deutschen Steuergeldern, Tel Aviv das zweite Drittel und für das fehlende letzte Drittel wurden Gegengeschäfte vereinbart, die als Devisenhilfe bezeichnet werden können: Deutschland sicherte Israel zu, militärische Dienstleistungen und Güter im Wert des dritten Drittels in Israel einzukaufen, damit der israelische Staat diese Waren und Leistungen mit Schekel bezahlen aber für Euro nach Deutschland verkaufen kann und somit jene Devisen einnimmt, die Israel zur Bezahlung der deutschen Werft braucht. Ein vergleichbares Arrangement mit anderen Prozentzahlen wurde auch für den Bau von vier Korvetten getroffen, die Israel derzeit in Kiel bauen lässt.

Jedes U-Boot- oder Schiffsprojekt, das Israel unter einem solchen Arrangement in Deutschland realisieren lässt, hat also zur Folge, dass die Bundeswehr Waren und Dienstleistungen in dreistelligem Millionenwert aus Israel identifizieren und kaufen muss, damit Tel Aviv die Kosten für einen Teil der Erstehungskosten seiner U-Boote oder Schiffe tragen kann. Aus dieser vertraglichen Verpflichtung resultiert also zugleich eine kontinuierliche Vertiefung der bilateralen rüstungswirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit. 

Größere deutsch-israelische Projekte wie das seit Jahren praktizierte Leasing von Heron-Aufklärungsdrohnen für die Bundeswehreinsätze in Afghanistan und inzwischen auch Mali oder das gerade beschlossene Leasing bewaffenbarer Drohnen vom Typ Heron TP für die Zeit bis 2025 und die geplante Beschaffung von israelischen Panzerabwehrlenkflugkörpern für die Bundeswehr spiegeln solche Verpflichtungen.

Zugleich kann durch solche Gegengeschäfte eine zusätzliche Dynamik entstehen: Identifiziert die Bundeswehr mehr und teurere Projekte zum Einkauf von Waren und Dienstleistungen aus Israel als sie es vertraglich muss, so kann Israel früher bzw. leichter darüber nachdenken, in Deutschland erneut um Mithilfe bei der Finanzierung israelischer Beschaffungswünsche anzuklopfen. Teile der erforderlichen Devisenhilfe sind dann ja bereits abgesichert und es geht dann vorrangig um den deutschen Kostenbeitrag zu der israelischen Beschaffung. Eine solche Situation könnte derzeit bereits eingetreten sein und den Wunsch Israels nach weiteren U-Booten befördert haben.

Absicherung deutscher Militärhilfe

Israel sieht sich vielleicht auch deshalb in der Lage, zwei bis drei weitere U-Boote aus Deutschland zu kaufen, wenn dies zu gleichen oder ähnlichen Konditionen möglich ist wie bislang. Es tritt also an Deutschland mit der Bitte um die Zusage einer weiteren Militärhilfe aus deutschen Steuergeldern heran. Bleibt es dabei, dass Deutschland etwa ein Drittel der Kosten des Baus der U-Boote direkt trägt, dann könnte stimmen, was israelische Medien berichten: Drei weiter modernisierte Boote würden Israel in der zweiten Hälfte des kommenden Jahrzehnts rund 1,2 Milliarden Euro kosten. Deutschland käme für bis zu 600 Millionen Euro zusätzlich auf. Pro U-Boot entspräche das in etwa dem Preis, den auch Singapur Mitte des nächsten Jahrzehnts für seine neuen U-Boote an TKMS zahlen wird.

Tel Aviv will wahrscheinlich auch die Gunst der Stunde nutzen, dass derzeit eine große Koalition in Berlin regiert. Ein Beschluss noch vor der Bundestagswahl würde damit auch jede künftige Regierungskoalition binden. Zudem weiß man, dass die Steuereinnahmen in Deutschland derzeit zu Haushaltsüberschüssen führen, die den Finanzminister großzügiger stimmen könnten. 

Schließlich spielen die israelischen Medienberichte auch deutlich mit Hinweisen, dass ein solcher Schritt deutschen Interessen industriepolitisch entgegen käme. Sie präsentieren Lockvogel-Argumente: TKMS habe einen großen U-Boot-Auftrag aus Australien nicht bekommen und wisse seine Produktionskapazitäten nur noch bis 2020 voll ausgelastet. Ein Anschlussauftrag aus Israel könnte also auch im deutschen Interesse sein. Der Auftrag könne eine Brücke darstellen bis die Bundeswehr im kommenden Jahrzehnt selbst weitere U-Boote bestellt. An der Existenz eines unabhängigen deutschen U-Boot-Baus sei nicht nur Deutschland gelegen, sondern auch Israel.

Im Kern geht es Tel Aviv bei diesen Argumenten um folgende Ziele: Zum einen soll nach der erfolgreichen Verhandlung über die deutsche Finanzhilfe für den Bau israelischer Korvetten nun auch die deutsche Unterstützung für die israelische U-Boot-Flotte für die Zukunft abgesichert werden. Damit könnte Israel dann auf eine kontinuierliche deutsche Militärhilfe sowohl für Überwasserschiffe als auch für U-Boote hoffen und je nach eigenem Bedarf um Zuschüsse für zusätzliche Korvetten oder U-Boote anfragen.

Zum anderen entlastet eine kontinuierliche deutsche Militärhilfe nicht nur den israelischen Verteidigungshaushalt. Sie führt auch zu signifikanten Export- und Leasinggeschäften für die wehrtechnische Industrie Israels und trägt damit zu deren Auslastung, Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung bei – zum Beispiel im Bereich großer Drohnen.

Last but not least: Natürlich wird auch das Abschreckungspotential Israels weiter gestärkt. Besteht die gesamte U-Boot-Flotte Israels künftig aus Booten mit Brennstoffzellenantrieb, so können alle Boote für Wochen statt nur Tage getaucht operieren und während einer Krise länger unerkannt vor Ort operieren. Boote, die nuklear bewaffnet werden können, stellen in längeren Krisen und während längerer Phasen der Unsicherheit ein wirksameres Abschreckungspotential dar als Boote, die bereits nach einigen Tagen schnorcheln müssen und deshalb Gefahr laufen, ihre Anwesenheit und ihren Standort zu verraten.

Die Bundesregierung muss sich deshalb weiterhin fragen, ob sie sich dem Vorwurf der Beihilfe zur Aufrechterhaltung des unerklärten atomaren Abschreckungspotential Israels weitere Jahrzehnte aussetzen will und ob sie sich dauerhaft darauf einstellen will, Israel – ähnlich wie die USA - regelmäßig mit Militärhilfe zu unterstützen.

20. November 2016

Nicht nur U-Boote? – Ein Nachtrag

Am 26. Oktober 2016 fasste das israelische Kabinett nach Presseberichten den Beschluss, drei weitere U-Boote zu beschaffen. Es soll sich um weiterentwickelte Dolphin-II-Boote handeln, in die modernste, im kommenden Jahrzehnt verfügbare Technologie integriert wird. Noch unklar aber möglich ist, dass dieser Beschluss auch die Beschaffung von zwei auf die U-Boot-Jagd spezalisierten Überwasserkampfschiffen in Deutschland beinhaltet, über die ebenfalls berichtet wird. Schiffbauliche Basis für diese Vorhaben könnten die vier MEKO-Korvetten sein, die derzeit bei German Naval Yards in Kiel im Bau sind. Für den 7. November 2016 waren angeblich Gespräche in Deutschland über dieses Vorhaben geplant. Über deren Ergebnis ist bislang nichts nach außen gedrungen.

In Israel mehren sich, aufsetzend auf einen Bericht des Fernsehsenders Channel 10, in diesen Tagen die Forderungen, das von  Premierminister Benjamin Nertanjahu vorangetriebene U-Boot-Projekt staatsanwaltlich untersuchen zu lassen. Netanjahus privatem Rechsvertreter, David Shimron, wird nachgesagt, auch der Rechtsvertreter eines ehemaligen Marineoffiziers und Unternehmers, Miki Ganor zu sein, der nicht nur als Interessensvertreter von TKMS in Israel agiert, sondern auch ein Interesse hat, die bislang staatliche Wartungswerft der Dolphin-U-Boote bei deren Privatisierung zu übernehmen.

ist freier Journalist und leitet das Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit - BITS