Laudatio auf Otfried Nassauer anlässlich der Verleihung der Carl-von-Ossietzky Medaille

Alexander Lurz, Campaigner Frieden und Abrüstung bei Greenpeace

 
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder der Internationalen Liga für Menschenrechte, liebe Familie von Otfried Nassauer und liebe Weggefährten,

es ist mir eine große Ehre, heute die Laudatio auf Otfried halten zu dürfen. Zunächst aber einmal freue ich mich, dass Sie alle in der aktuellen Pandemie-Lage in doch so großer Zahl hier in das GRIPS-Theater gekommen sind, um der Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille an unseren verstorbenen Partner, Bruder, Freund und Mitstreiter beizuwohnen.

Otfried hat einen Tag vor seinem Tod erfahren, dass ihm die Ehre zuteilgeworden ist, diese Medaille verliehen zu bekommen, die nach einem großen unnachgiebigen und unerschrockenen Streiter für den Frieden benannt ist: Carl von Ossietzky. Wie von Ossietzky war auch Otfried Nassauer das: ein solcher Streiter für den Frieden. Dass die Carl-von-Ossietzky-Medaille mit ihm einen würdigen Preisträger gefunden hat, ist aber auch konkret darin begründet, dass Otfrieds Wirken in großen Teilen ebenfalls ein journalistisches Wirken war. Ein aufklärerisches, eines, das Debatten schuf und antrieb, und – häufig genug – ein unangenehmes war – dies vor allem für die Mächtigen in Politik, Wirtschaft und Militär.

„Windiges aus der deutschen Luftfahrt“ – so hieß der Artikel, der 1929 dazu führte, dass die Staatsmacht der Weimarer Republik die „Weltbühne“ und ihren Chefredakteur Carl von Ossietzky ins Visier nahm. In diesem Artikel deckte der Journalist Walter Kreiser auf, dass die Reichswehr im Geheimen und entgegen der Bestimmungen des Versailler Vertrages und damit illegal eine Luftwaffe aufbaute.

Solche Machenschaften aufzudecken, war auch Antrieb und Lebensinhalt von Otfried Nassauer. In der aufklärerischen Tradition linker Gegenöffentlichkeit, wie sie die Weltbühne und Carl von Ossietzky darstellte, hat er sich selbst gesehen. Es verwundert eigentlich auch nicht, dass die Überschrift aus der Feder Otfrieds wie „Die Grünen und das blaue Wunder“, „Im Sturmschritt zur Interventionsarmee“ oder auch „Wie geschmiert – deutsche Rüstungsexporte nach Griechenland und die Korruption“ klingen wie „Windiges aus der deutschen Luftfahrt“. Das war durchaus die große Weltbühne.

Otfried Nassauer war in den vergangenen Jahrzehnten eine der prägenden Personen in der außen- und sicherheitspolitischen Debatte in Deutschland. Schauen wir allein auf den linken Teil des Debattenspektrums, war er sogar die entscheidende. Er war Journalist, Politikberater, Wissenschaftler und auch – auf seine Art – ein Aktivist. Die Grenzen dabei waren fließend.

Im Jahr 1991 hat er das Berliner Informationszentrum für transatlantische Sicherheit mitgegründet. Das Bits mit seinem stetig wachsenden Archiv wurde eine Anlaufstation für Forscherinnen und Forscher aus der ganzen Welt, es wurde ein Ort, indem Wissen geschaffen und junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler den Feinschliff bekamen. Er und das Bits, so genau ließ sich das letztlich nicht trennen, wurden eine Institution für alle möglichen Themen und Teilaspekte der Sicherheitspolitik – national, aber auch international. Otfrieds Expertise war unbestritten – bei Freund und Feind.

Angesichts der Masse an Themen und einem Zeitraum von vier Jahrzehnten, in denen Otfried wirkte, fällt eine Zusammenstellung seiner Erfolge nicht leicht. Zu nennen ist auf jeden Fall seine Beteiligung an der Aufdeckung des U-Boot-Skandals um das Ingenieurkontor Lübeck und die HDW ab 1986. Otfried und andere deckten damals auf, dass Blaupausen und Komponenten zum Bau von U-Booten ohne Genehmigung der Bundesregierung an das südafrikanische Apartheid-Regime geliefert worden waren bzw. geliefert werden sollten.

Nach dem Fall der Mauer brachte er die Militärs aus Ost und West zusammen: NVA-Offiziere der Dresdner Militärakademie und solche der Führungsakademie der Bundeswehr. Damit baute er Brücken. Für die neunziger Jahren sind die zahlreichen Ideen und Initiativen zur Lösung der Konflikte auf dem Balkan zu nennen, die er gemeinsam mit Angelika Beer entwickelte und die in die parlamentarischen Prozesse und später, nach Übernahme der Regierungsgeschäfte durch die rot-grüne Schröder-Fischer-Regierung, ins Regierungshandeln einflossen. Als ebendiese Regierung 1999 überlegte, 1.000 Leopard-Kampfpanzer an die Türkei zu liefern, war Otfried daran beteiligt, dieses Geschäft zu stoppen. Es wurden dann nicht 1.000, sondern es wurde, wenn auch nur für den Moment, wie wir heute wissen, nur ein einziger Panzer zu Erprobungszwecken geliefert.

Zentral war Otfried auch daran beteiligt, einen Glaubenssatz der deutschen Rüstungsexportpolitik zu zertrümmern, nämlich den Satz: „Was schwimmt, geht.“ Dieser wird dem langjährigen FDP-Außenminister Hans-Dietrich Genscher zugeschrieben und bedeutete, dass der Export von Kriegsschiffen und U-Booten eigentlich immer möglich ist, da mit diesen Waffen keine Menschenrechtsverletzungen zu begehen wären. Mit geduldigem Wühlen und Fakten-Sammeln konnte Otfried schließlich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nachweisen, dass die ab 1999 an Israel gelieferten U-Boote der Dolphin-Klasse Atomwaffenträgersysteme sind und Israel somit eine atomare Zweitschlagswaffe aus Deutschland geliefert bekommen hatte. Weitere Recherchen zu geplanten U-Boot-Lieferungen wie die nach Pakistan, bei der er zeigen konnte, dass diese Boote potenziell auch zu Angriffen an Land eingesetzt hätten werden können, zeigten des Weiteren, dass die Lieferung von U-Booten nicht so harmlos ist, wie es zuvor galt. Was schwimmt, geht – dank Otfried – nicht mehr ohne Weiteres.

In den Nuller Jahren arbeitete er intensiv zum iranischen Atomprogramm und lieferte Analysen – unter anderem an die Linksfraktion im Bundestag, die halfen, die Debatte in Deutschland zu versachlichen und die Bundesregierung fest auf den Verhandlungsweg zu verpflichten. Auch mit einem seiner Arbeitsschwerpunkte in den vergangenen Jahren, dem Export von Munition, hat er nochmals ein riesiges Feld hochproblematischer Rüstungslieferungen ans Licht der Öffentlichkeit gebracht.

Und eines darf in dieser Aufzählung natürlich nicht unerwähnt bleiben: seine Arbeit zu Atomwaffen – insbesondere zur nuklearen Teilhabe und den verbliebenen US-Atombomben auf dem Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz. Immer wieder hat er hierzu publiziert und Detail um Detail ausgegraben.

Damit ist bei Weitem nicht alles erwähnt. Eigentlich handelt es sich sogar nur um die Spitze des Eisbergs. Seine Tatkraft und sein Interesse umfassten noch viele weitere Themen.

Seine Bedeutung für die sicherheitspolitische Debatte in Deutschland lässt sich allerdings nicht allein an seinen Veröffentlichungen, also auch nicht an seinen sichtbaren Erfolgen ablesen. Otfried war in unzähligen Hintergrundgesprächen mit Politikerinnen und Politikern und fütterte sie mit Fakten und Analysen. Stetig – und das heißt in jeder Woche über Jahrzehnte – beriet er Journalistinnen und Journalisten: beginnend mit denen vom kleinen Neuen Deutschland über die der Investigativ-Redaktionen wie Frontal 21, Monitor usw. bis hin zu denen vom Spiegel und der Tagesschau. Sie wendeten sich an Otfried, wenn es um Details des Beschaffungswesen, des Rüstungsexportkontrollregimes oder neue Atombomben ging. Fast noch weniger sichtbar, aber mindestens genauso wertvoll, war sein Rat und seine Expertise für die Friedensbewegung. Jede Initiative konnte bei Otfried anrufen und hieb- und stichfeste Informationen bekommen. So versorgte und stärkte er all die Aktivistinnen und Aktivisten, die in Deutschland mit großem Herz, aber wenig Geld gegen Krieg und Militarisierung kämpfen. Dies tat Otfried unentgeltlich. Ich nannte ihn einen Aktivisten auf seine Art. Das war seine Art – Otfried kettete sich nicht an Zäune, Otfried war der Aktivist im Hintergrund.

Wie hat er sich diesen Platz geschaffen, was hat ihn ausgezeichnet? Vier Dinge stechen hervor: 1. ein enormes Fachwissen, 2. seine Fähigkeit zur Analyse, 3. seine Unabhängigkeit und Ideologiefreiheit und 4. ein riesiges Netzwerk.

1. Fachwissen:

Hier möchte ich Ulrike Winkelmann, Chefredakteurin der taz zitieren, die in ihrem Nachruf auf den heute Geehrten im vergangenen Jahr schrieb:

„Otfried aber kannte jede verdammte Schraube an den Kampfdrohnen, die die Bundeswehr beschaffen wollte, an den U-Booten, die nach Israel geliefert wurden, an den Leopard-Panzern, die Saudi-Arabien von Krauss-Maffei Wegmann kaufen wollte.“

Und genau so war es: Otfried war ein Jäger und Sammler von Informationen. Er kannte die Waffensysteme und die anderen Dinge, zu denen er arbeitete, im Detail. Er las die Fachmagazine wie Jane‘s, Defence News, die Europäische Sicherheit und Technik, den Griephan-Brief und vieles, vieles mehr. Er besorgte sich technische Unterlagen zu den Systemen, häufig genug auch die geheimen. Er las auch all die Planungsdokumente der Nato, der EU und anderen – von vorne bis hinten und Zeile für Zeile.

Aber er las all dies nicht nur. Er hatte dieses Wissen dann auch in der Zukunft abrufbar, er war tatsächlich ein wandelndes Lexikon. Und wenn er das eine Detail, das er brauchte, nicht in seinem Kopf sofort wiederfand: Er wusste, wo er es gelesen hatte und wo dieses Dokument war. Wer je die Unmengen an Aktenordnern, Büchern und Zeitschriften im Bits gesehen hat, weiß, was das bedeutete. Berge von Papier stapelten sich immer auf seinem Schreibtisch, die Regalwände in seiner Wohnung und im Bits in der Rykestraße und weiteren Lagerorten waren vollgestopft mit Ordnern und Büchern. Was für jeden anderen, selbst für langjährige Mitarbeiter, ein großes Chaos war: für Otfried war es ein funktionierendes Ablagesystem.

2. Analysefähigkeit:

So wertvoll Faktenwissen, auch das allergrößte, ist – ohne die Fähigkeit, aus den einzelnen Mosaiksteinen ein ganzes Bild zusammenzusetzen, nützt es nicht viel. Otfried war in der Lage, aus den einzelnen Fakten das große Ganze zusammenzusetzen. Andersherum waren dann die großen Bilder, die er zeichnete, tiefenscharf. Man entdeckte nicht an irgendeiner Stelle des Bildes ein unscharfes, ein unwahres Detail, dass dann das große Ganze in Frage stellte. Anders formuliert: Die politischen Analysen, die Otfried formulierte, waren detail-gesättigt, stringent und klar.

3. Unabhängigkeit und Ideologiefreiheit

Hier möchte ich etwas weiter ausholen, weil diese Eigenschaft Otfried wirklich auszeichnete, aber auch weil diese geistige Unabhängigkeit und seine Freiheit von Ideologie etwas ist, was in Politik und Wissenschaft ohnehin schmerzlich fehlt.

Die Debatte in der Außen- und Sicherheitspolitik hat sich in den letzten Jahren enorm verengt. Die massive Erhöhung des Verteidigungsetats seit 2015 wurde zum Beispiel in einem Großteil der Leitmedien wie im politischen Raum bis weit in die Reihen der Grünen hinein kaum kritisch hinterfragt – es war praktisch Common Sense, dass die Bundeswehr unterfinanziert ist und weitere Mittel benötigt. Die Anschaffung von bewaffneten Drohnen ist ein weiteres Beispiel für diese Verengung. Nicht dass es kritische Stimmen nicht mehr gäbe, aber sie finden nur noch wenig Gehör.

Das liegt auch daran, dass das progressive Lager, also linke bis liberale Kräfte, mittlerweile von zwei starken Polen geprägt ist, zwischen denen wenig Platz ist. Den einen Pol stellen die linken Kräfte dar, die nicht nur mit unkritischen Positionen gegenüber Moskau und Maduro auffallen, sondern auch mit ihrer thematischen Verengung auf die Nato und die USA den Anschluss an die junge Generation und die Themen der Gegenwart verloren haben. Den anderen Pol stellen die Kräfte dar, die nun die „Systemrivalität mit China“ ausrufen und die EU zu einem machtvollen geopolitischen Akteur machen wollen, und die zustimmend nicken, wenn der sozialdemokratische Außenbeauftragte der Europäischen Union, Josep Borrell, fordert, dass Europa die „Sprache der Macht“ lernen müsse.

Zwischen diesen beiden Polen war Otfrieds Platz. Weder hat er, nur weil er die Nato-Osterweiterung abgelehnt hat, unkritisch über die russische Annektion der Krim hinweggesehen. Noch würde er in die Systemrivalität mit China ziehen, auch wenn ihn die Verbrechen in Xinjiang oder Hong Kong abgestoßen haben.

Otfried dachte und argumentierte nicht taktisch, der Feind seines Feindes war gewiss nicht sein Freund. Damit verbog er sich auch niemals – und blieb damit unabhängig und glaubwürdig. Da genau zwischen diesen Polen der Raum ist, in dem eine Außen- und Sicherheitspolitik entstehen kann, die Frieden und Stabilität für alle Nationen und Gesellschaften anstrebt und eben auch schaffen kann, und dieser Raum verwaist, ist sein Verlust so schmerzlich zu spüren und nicht gut zu machen.

4. Netzwerk

In der Wochenendausgabe der taz vom 17./18. Oktober 2020 erschien eine Todesanzeige mit Hunderten Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern. Unterzeichnet hatten Politikerinnen und Politiker der SPD, der Grünen und der Linken, darunter zahlreiche Abgeordnete wie Hans-Christian Ströbele, Rainer Arnold, Toni Hofreiter, Claudia Roth und Kathrin Vogler, zahlreiche Journalistinnen und Journalisten, MitarbeiterInnen und Aktive von Amnesty International, Greenpeace, IPPNW, Urgewald und des ECCHR, Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen des HSFK, des BICC, des Carnegie-Centers in Moskau und des IFSH und Aktivistinnen und Aktivisten der Friedensbewegung. Dies war jedoch nur ein Teil der Menschen, die um Otfried Nassauer trauerten.

In internationalen Netzwerken gingen die E-Mails hin und her, in denen die Leistung und das Wissen Otfrieds gewürdigt und sein Verlust betroffen betrauert wurde. Obwohl ich selbst rund fünf Jahre im Bits Mitarbeiter war und mich danach weiter im gleichen Kontext wie Otfried bewegt habe, habe ich erst durch die Namen unter der Todesanzeige, den E-Mails und vielen Gesprächen, die sich nach seinem Tod ergaben, verstanden, wie groß und verzweigt dieses Netzwerk war. Politiker:innen, Investigativjournalist:innen, NGO-Vertreter:innen, Friedensaktivist:innen wie Personen aus den Ministerien und der Rüstungsindustrie waren mit ihm verbunden. Von der Bundestags-Vizepräsidentin bis zur kleinsten Friedensinitiative vor Ort.

Warum war er so weit vernetzt und, natürlich, geschätzt? Es waren die bereits genannten Eigenschaften – 1. Fachwissen, 2. Fähigkeit zur Analyse, 3. Unabhängigkeit und Ideologiefreiheit –, die ihn zu einem geschätzten und gesuchten Ansprechpartner machten. Otfried wusste was, er konnte es einordnen und alle wussten auch, dass all das, was er sagte und schrieb, nicht ideologisch eingefärbt oder taktisch motiviert war. Es war aber noch deutlich mehr.

Otfried war neugierig. Seine Neugier führte dazu, dass er mit jeder und jedem über alles ins Gespräch kam. Was sich übrigens nicht nur auf das politische Feld beschränkte, sondern Menschen aus allen Lebens- und Berufswelten umfasste.

Otfried hatte ein wirklich großes Herz. Wen er mochte – und das waren viele, da er nicht schnell urteilte – der oder dem spiegelte er es auch.

Und: Für Otfried waren die politischen Dinge nie persönlich. Er respektierte sein Gegenüber, ob es dem eigenen politischen Lager angehörte – oder eben auch nicht. Scharfe Gegensätze in der Diskussion, gar Streit, führten nicht dazu, dass er sein Gegenüber als Gegner betrachtete. Ich habe das immer für eine seiner herausragendsten Eigenschaften gehalten. Vielleicht ist es sogar besonders diese, die ihn dieser Medaille im besonderen Maße würdig sein lässt. Wie kostbar diese Eigenschaft ist, zeigt auch ein Blick auf die in vielen Teilen vergiftete politische Debatte – in den sozialen Medien, aber gewiss nicht nur dort.

Was bleibt?

Wäre der derjenige, der heute gefeiert wird, hier bei uns, ich wünschte ihm nun Ideen, Kraft und Glück für seine zukünftige Arbeit. Ich würde sagen, dass ich mir sicher bin, dass er die Debatten über Waffenexporte, Atomwaffen und Bundeswehr-Beschaffungen weiter entscheidend mitprägt. Ich würde sagen, dass ich gespannt wäre, was er zu den sicherheitspolitischen Themen der Gegenwart wie Klima und Konflikt und den chinesisch-amerikanischen Gegensatz sagt. Ich würde ihm sagen, dass ich mich auf die weitere Zusammenarbeit mit ihm freue und ich sehr, sehr dankbar wäre, wenn er zumindest ein einziges Mal ein Abgabedatum nicht reißen würde.

Das geht natürlich nicht. Stattdessen stellt sich die Frage, was von Otfrieds Wirken bleiben wird.

Das Bits als Ort des Austausches und der Forschung gab es bereits vor seinem Tod nicht mehr. Das papierne Bits-Archiv wird gegenwärtig gesichtet und sortiert, über alles Weitere wird im kommenden Jahr entschieden. Die Aufbereitung eines größeren Teils des digitalen Archivs hat Greenpeace in diesem Jahr finanziert, so dass dieser jetzt grundsätzlich für die Allgemeinheit zugänglich gemacht werden kann. Was bleibt, sind auch Hunderte Artikel von Otfried zu den unterschiedlichsten sicherheitspolitischen Themen auf der Bits-Homepage, die einen Teil seines Wissens enthalten und der kritischen Öffentlichkeit stets wichtige Hintergrundinformationen liefern werden.

Viel wichtiger als das ist aber etwas anderes. Otfried hat viele Personen, mit denen er zusammengearbeitet hat, dahingehend geprägt, dass die Fakten vor der Meinung kommen und dass wir für diese Fakten in der Breite wie in der Tiefe fischen müssen. Das haben viele, unter anderem der Laudator, aufgenommen, setzen es für sich um und verlangen es auch umgekehrt von anderen. Den vielen Journalistinnen und Journalisten, mit denen Otfried zusammengearbeitet hat, hat er gezeigt, dass es eine informierte und kenntnisreiche Gegenöffentlichkeit in sicherheitspolitischen Fragen gibt, die Gehör nicht nur verdient hat, sondern die anzuhören hilfreich wie notwendig ist.

Die Friedensbewegung hat er auf ebendiese Weise vorangebracht und ich bin mir sicher, dass seine Herangehensweise bei vielen weiterlebt. Es reicht einfach nicht aus, wie es Andreas Flocken „von Streitkräfte und Strategien“ so treffend sagte, die Kosten für ein neues Kampfflugzeug in Kindergartenplätze umzurechnen. So ist die Meinungshoheit nicht zu gewinnen. Es ist nötig zu schauen, was ein geplantes neues Kampfflugzeug kann, um zum Beispiel sagen zu können, dass seine technischen Neuerungen eine qualitative Aufrüstung darstellen, die den geopolitischen Widersacher bedroht und so zu einer Gegenreaktion zwingt. Nur so lassen sich Debatten gewinnen und die Dinge verändern. Dies hat Otfried immer und immer wieder aufgezeigt.

Das akribische Zusammentragen der Fakten, das vorsichtige und gewissenhafte Analysieren und Interpretieren und die schließlich pointierte Präsentation des Ganzen, damit hat Otfried Nassauer einen Standard in der sicherheitspolitischen Debatte in Deutschlands gesetzt. Ich bin überzeugt, dass viele diesen Standard in der Zukunft weiter erfüllen werden und gleichzeitig seine Einhaltung von anderen verlangen werden. Und nur so lässt sich etwas friedenspolitisch gegen die Informationsübermacht auf Seiten der Politik, der Militärs und der Rüstungsindustrie bewegen. Dies ist ein zentraler Teil Vermächtnis von Otfried.

Ein weiterer des Vermächtnisses ist sein Netzwerk. Nicht nur er war darin mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, Journalistinnen und Journalisten, Politikerinnen und Politikern und Aktivistinnen und Aktivisten vernetzt. Er hat diese Menschen auch miteinander verknüpft. Diese Verbindungen werden fortbestehen und dafür sorgen, dass kritische Informationen über Aufrüstung und Kriegsplanungen ausgegraben, analysiert und verbreitet werden. Und nicht zuletzt: Dass dagegen gekämpft wird – für eine friedlichere Welt.

Dies ist Otfrieds Vermächtnis. 

Danke