Wenn Politiker Tischtennis spielen
Otfried Nassauer
Wer muss die Rüstungsindustrie päppeln? Darüber
streiten mit Finesse Verteidigungsministerin von der Leyen und
Wirtschaftsminister Gabriel. Keiner willden Job. Er könnte teuer
werden.
Gabriel hat zwei Optionen: Er kann Steuergelder aus der
Wirtschaftsförderung für die kränkelnde
Rüstungsbranche bereitstellen. Doch die ist dafür bekannt,
aus möglichst viel Geld möglichst wenig zu machen.
Außerdem kann er mehr Rüstungsexporte genehmigen. Das
brächte ihm aber Konflikte mit Teilen seiner SPD.
Ursula von der Leyen dagegen führt das deutsche Krisenministerium
per se. An dessen Malaise trägt die wehrtechnische Industrie
erhebliche Mitschuld. Es käme kaum gut an, würde die
Ministerin den Bock zum Gärtner machen und ihm eine deftige
Gehaltserhöhung zusagen, damit er seinen eigenen Bockmist
aufräumt.
Also wandert der Streit auf eine gepflegte Metaebene: Welche Teile der
deutschen Rüstungsindustrie sind so wichtig, dass der Staat sie
gezielt fördern muss? So lautet Gabriels Aufschlag. Von der Leyen
retourniert: Aus Sicht ihres Ministeriums sind das die Bereiche Krypto,
Cyber, Vernetzung und Schutztechnologien.
Das sei aber etwas dünn, entgegnete Gabriel süffisant. Ein
Verteidigungsministerium, das alles, was schießt, einer
Förderung für nicht wert hält? Doch von der Leyens
Antwort tropfte von der Netzkante in Gabriels Hälfte: Über
diese Bereiche sei noch zu entscheiden.
Waffen sind Produkte, deren Export hohe Gewinne verspricht, die die
technische Weiterentwicklung mitfinanzieren können. Deutsche
U-Boot-Technik wird seit Jahrzehnten so finanziert. Warum also nicht
auch Panzer und Gewehre? Jetzt ist wieder Sigmar Gabriel dran.
Ob Deutschland überhaupt noch eine Rüstungsindustrie braucht, wird gar nicht erst gefragt.
ist
freier Journalist und leitet das Berliner Informationszentrum
für Transatlantische Sicherheit - BITS
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