Europa ist nicht so friedliebend

von Otfried Nassauer

George W. Bush hat das erste Jahrzehnt des neuen Jahrtausends geprägt wie kein anderer - etwa bei den Rüstungsausgaben. Allein 2007 gaben die USA 547 Milliarden Dollar für Rüstung aus. Das sind 45 Prozent der Weltrüstungsausgaben.

Wichtigste Ursache sind nicht die ambitionierten Rüstungsprogramme von US-Präsident George W. Bush. Verantwortlich sind die umstrittenen Kriege der USA: Der Einmarsch in den Irak und der "Weltkrieg" gegen den Terror fordern einen gewaltigen finanziellen Tribut. Washingtons wichtigster Verbündeter, Großbritannien, steht aus dem gleichen Grund auf Platz zwei der Rangliste. Danach folgen China, Frankreich, Japan, Deutschland, Russland und Saudi-Arabien. Mit 6 Prozent weist Europa im 10-Jahres-Vergleich die geringste Steigerungsrate auf - trotz der Beteiligung vieler europäischer Staaten an Kriegen und Militäreinsätzen.

Doch so friedliebend, wie es zunächst scheint, sind die Europäer nun auch wieder nicht. Das zeigt der Blick der Stockholmer Friedensforscher des Sipri-Instituts auf die Rüstungsexporte. Gleich nach den USA und Russland, die zusammen für 56 Prozent verantwortlich zeichnen, folgte in den Jahren 2003 bis 2007 Deutschland mit 10 Prozent, noch vor Frankreich und Großbritannien. Wichtigste Empfänger deutscher Rüstungsexporte waren Griechenland, die Türkei, Südafrika und Australien. Ihren vorderen Platz verdankt die Bundesrepublik vor allem der Lieferung von Kriegsschiffen, überschüssigen Beständen der Bundeswehr und Komponenten für Waffensysteme.

Schon jetzt ist aber klar, dass diese unrühmliche Platzierung in den Jahresberichten der Bundesregierung zum deutschen Rüstungsexport nicht aufscheinen wird. Denn Sipri bietet auch eine kleine Rangliste auf der Basis von Eigenangaben. Da fehlt Deutschland unter den ersten fünf. Ob gestiegene Rüstungsausgaben oder Exporte: Die Gretchenfrage wirft Sipri-Direktor Bates Gill auf. Änderung zum Besseren kommt nur in Sicht, wenn Rüstungskontrolle und Abrüstung wieder an Gewicht gewinnen - während der nächsten US-Präsidentschaft.

ist freier Journalist und leitet das Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit - BITS