Blackwater: Eine Firma für die Drecksarbeit

von Otfried Nassauer

Söldner auf der Jagd nach Top-Terroristen? Sicherheitspersonal für US-Diplomaten, das erst schießt und dann fragt? Immer, wenn die Kriege des ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush richtig schmutzig wurden, war auf eine Firma Verlass: Blackwater Worldwide, ein weitverzweigter Söldnerkonzern, der auch als EP Investment firmiert, stand stets zum Einsatz bereit. In Afghanistan, im Irak, für das amerikanische Außen- und Verteidigungsministerium und für die CIA.

EP steht für Erik Prince, den Gründer und langjährigen Chef der Firma. Er stammt aus einer tief konservativen republikanischen Familie, war Navy-Seal, also Kommandosoldat bei der US-Marine, und versteht sich als zum Katholizismus konvertierter christlicher Fundamentalist. George W. Bushs „Weltkrieg gegen den Terrorismus“ ist für ihn nicht nur eine Herzens-, sondern auch eine Glaubensangelegenheit.

Der Aufstieg seiner 1996 gegründeten Sicherheitsfirma zum weltweit agierenden Söldnerkonzern verlief rasant. Er begann kurz nach den Anschlägen auf das World Trade Center 2001. Prince, dessen Firma bis dahin vor allem einen Trainings- und Schießplatz für Staatsangestellte in North Carolina betrieben hatte, gewann aufgrund politischer Verbindungen ohne Ausschreibung einen Millionenauftrag zum Schutz amerikanischer Einrichtungen im besetzten Afghanistan. Bald folgten weitere, deutlich größere Aufträge. Auch sie wurden oft ohne Ausschreibung vergeben. Blackwater übernahm im August 2003 den Schutz des Leiters der US-Besatzung im Irak, Paul Bremer. 2005 setzte das Unternehmen im Auftrag der US-Regierung bereits mehr als 350 Millionen Dollar um. Persönliche Kontakte dürften immer wieder sehr hilfreich gewesen sein.

Erik Prince verstand es, wichtige Mitarbeiter aus dem Regierungsapparat George W. Bushs an seine Firmengruppe zu binden. Joseph Schmidt, ein umstrittener Spitzenbeamter in Donald Rumsfelds Verteidigungsministerium, der von 2002 bis 2005 für militärische Dienstleistungsverträge zuständig war, wechselte unmittelbar nach seinem Rücktritt aus dem Pentagon zu Blackwater. Cofer Black, der Antiterrorismus-Chef der CIA unter George W. Bush, wurde ebenfalls Berater bei Blackwater. 2005 konnte Prince sich die Dienste des scheidenden stellvertretenden Chefs der Operationsabteilung der CIA, Rob Richter, sichern. Zwei Jahre später, war auch der ehemalige Chef der der CIA-Operationsabteilung der CIA, Alvin „Buzzy“ Krongard, Mitglied im Beraterkreis von Blackwater. Krongards Abteilung hatte 2002 an Blackwater den ersten Millionenauftrag in Afghanistan vergeben.

Doch so schnell Blackwater wuchs, so rasch mehrten sich auch die negativen Nachrichten über die Söldnerfirma. Im Irak wurde Blackwater-Mitarbeitern wiederholt vorgeworfen, grundlos Zivilisten erschossen und diese Vorfälle vertuscht zu haben. Dabei sollen Kriegswaffen zum Einsatz gekommen sein, die nicht zugelassen waren und illegal eingeführt wurden. In den USA wurden Gerichtsverfahren angestrengt, weil Mitarbeiter von Blackwater sich strafbar gemacht haben sollen. Der drastischste Fall: Fünf Blackwater-Mitarbeiter, die im September 2007 in Bagdad ohne ernsthaften Anlass mehr als zehn Iraker töteten und viele weitere verletzten, werden in den USA vor Gericht gestellt. Ein sechster erklärte sich bereits für schuldig. Die Unternehmensspitze von Blackwater – so Medienmeldungen – sei in das Blickfeld des Justizministeriums geraten, das ihr „ernsthaftes Fehlverhalten“ vorwerfe. Anfang 2009 verlor der Konzern die Lizenz, im Irak zu operieren, und damit seinen lukrativsten Auftrag, den Schutz amerikanischer Regierungsaktivitäten im Irak. Das Engagement Blackwaters in Afghanistan soll ebenfalls überprüft werden. Auch dort soll ein neues Gesetz die Tätigkeit der Militärdienstleister regeln.

Blackwater zog Konsequenzen. Der Militärdienstleister wurde 2009 umstrukturiert, änderte seinen Namen und der Gründer, Eric Prince, zog sich aus dem Tagesgeschäft zurück. Gary Jackson, der Präsident des Konzerns, ging in Rente. Aus Raider wurde Twix, aus Blackwater wurde Xe Services. Was in der Welt der Schokoriegel von einer massiven Werbekampagne begleitet wurde, kam in der Welt der Söldnerfirmen eher unfreiwillig in die Schlagzeilen und an die Öffentlichkeit.

Das Geschäftsumfeld für private Militärdienstleister wird unter Barack Obama ungemütlicher. Zu dessen Beratern zählt David Singer, ein früher Kritiker der US-Söldnerfirmen. Hillary Clinton, die Außenministerin, lancierte in der letzten Legislaturperiode einen Gesetzentwurf zur Kontrolle von Söldnerfirmen. Obama wurde bereits wenige Wochen nach seinem Amtsantritt aktiv. Per Erlass wies er im März alle Bundesministerien und Behörden an, die Vergabe von Verträgen über staatliche Kernaufgaben an Privatfirmen deutlich einzuschränken und laufende Verträge zu überprüfen.

Unter Obamas Vorgänger, George W. Bush, war ein Multimilliardenmarkt für private Militärdienstleister entstanden, auf dem Verträge oft ohne Wettbewerb und auf Kostenerstattungsbasis vergeben wurden, so dass selbst gestandene Rechnungsprüfer in Resignation und Kündigung getrieben wurden.

In einer wenig beachteten Rede hatte Obama erklärt, seine Regierung stehe vor einer „klaren Alternative“. Sie könne wählen „zwischen Investitionen, die darauf zielen, die Sicherheit des amerikanischen Volkes zu erhalten“ und „Investitionen, die darauf zielen, Auftragnehmer aus dem Verteidigungsbereich reich zu machen“.

Doch aussichtslos ist das Geschäft mit der militärischen Sicherheit auch künftig nicht. Erik Prince ist sich sicher, dass auch die Regierung Obama auf Dienstleister wie Blackwater / Xe nicht verzichten kann. Während deren Rolle im Irak langsam abnimmt, wird sie in Afghanistan und Pakistan im Rahmen der Afpak-Strategie der Regierung Obama deutlich ausgeweitet. In Afghanistan sind mittlerweile mehr Mitarbeiter von Söldnerfirmen und militärischen Dienstleistern tätig als US-Soldaten. Auch Blackwater ist dabei. Mitarbeiter des Konzerns sind angeblich dafür zuständig, die Drohnen der CIA aufzumunitionieren, die für die Jagd auf Al-Qaida- und Talibanführer im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet eingesetzt werden.

ist freier Journalist und leitet das Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit - BITS