Kaukasus-Krieg mit vielen Verlierern

von Otfried Nassauer

Vor einem Jahr waren aller Augen auf Peking gerichtet. Mit einem gigantischen Feuerwerk wurden am 8. August 2008 die olympischen Sommerspiele eröffnet. Aller Augen? Nein, denn Michail Saakaschwili, der Präsident Georgiens, zwang Peking-Besucher wie Wladimir Putin und George W. Bush wenige Stunden zuvor zum Blick auf sein Heimatland. Sein Feuerwerk war von anderer Art. Georgische Truppen traten in der Nacht vom 7. auf den 8. August zum Angriff auf die abtrünnige Republik Südossetien an, um – so der georgische General Kuraschwili – »die verfassungsmäßige Ordnung in der ganzen Region wiederherzustellen«. Russland griff militärisch ein; der Krieg war für Georgien binnen fünf Tagen verloren. Politisch hatte er viele Verlierer.

Abchasien und Südossetien erklärten ihre Unabhängigkeit. Georgien verlor seine territoriale Integrität für die vorhersehbare Zukunft. Bis heute kämpft es mit der Flüchtlingsproblematik und mit Schäden in Milliardenhöhe. Seine Streitkräfte sind kaum noch einsetzbar. Saakaschwilis Regierung verlor ihre Glaubwürdigkeit im In- und Ausland. Sie kann sich nur an der Macht halten, weil sie trotz autokratisch-repressiver Politik und Korruption westliche Finanzhilfe und politische Unterstützung durch Russland-kritische Staaten erhält. Die Aussicht auf eine baldige NATO-Mitgliedschaft ist verspielt.

Südossetien ist eine international nicht anerkannte Miniaturrepublik unter russischem Militärschutz. Politische und wirtschaftliche Eigenständigkeit sind unerreichbar. Die Region ist politisch, geografisch und wirtschaftlich isoliert. Auch hier bildet sich eine autokratisch-korrupte Herrschaftsstruktur heraus.

Russland gewann zwar den Krieg, wird politisch aber letztlich Verluste erleiden. Vor allem die neuen NATO-Mitglieder und die USA werfen Moskau eine unverhältnismäßige militärische Reaktion und eine Rückkehr zu imperialer Politik vor. Sie nutzen Institutionen wie die NATO, um eine Politik der Nadelstiche zu praktizieren. Russland ließ sich zudem in eine problematische Entscheidung drangen: Es erkannte Südossetien und Abchasien als unabhängige Staaten an und verpflichtete sich so zu einem längerfristigen militärischen und politischen Engagement südlich des Kaukasus, das nicht mehr in seinem Interesse lag. Obwohl Russland ähnlich argumentiert wie die NATO-Staaten bei der Herauslösung Kosovos aus Serbien – wenn mehrere einen Rechtsbruch begehen, bleibt es doch ein Rechtsbruch. Er schwächt die Autorität der UNO und ihrer Charta und liefert den Moskau-Kritikern Munition.

Auch die NATO und die EU sind Verlierer. In beiden Institutionen ist der Streit offen ausgebrochen, ob Sicherheit künftig vor oder mit Russland zu schaffen sei. So muss Anders Fogh Rasmussen, der neue NATO-Generalssekretär, sein Vorhaben, die Zusammenarbeit der NATO mit Russland zu verbessern, mit der Forderung harmonisieren, Georgien die Tür für einen schnellen NATO-Beitritt offen zu halten.

Der Tonfall der Kontrahenten hat sich anlässlich des Jahrestages des Krieges erneut verschärft. Mit einem stabilen Frieden ist auf absehbare Zeit nicht zu rechnen. Zu befürchten ist vielmehr, dass lokale wie globale Akteure den Konflikt auch weiterhin nutzen wollen, um mit Nadelstichen ihre Handlungsspielräume zu testen.

ist freier Journalist und leitet das Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit - BITS