September 2003
Friedensforum 3/03

Zur Militärreform in Russland

von Manfred Schünemann


Die russische Führung reagierte auf den raschen militärischen Erfolg der USA und ihrer Verbündeten im Irak – Krieg schnell und in gewohnter Weise. Präsident Putin erklärte die Modernisierung der Streitkräfte erneut zu einer Aufgabe höchster Priorität und die militärische Führung ordnete eine der größten Militärübungen der letzten Jahre an, bei der "russische strategische Bomber und U-Boot gestützte Raketenträger atomare Schläge gegen eine Reihe von militärischen Objekten in den Vereinigten Staaten und Großbritannien simulieren" sollen.[ 1 ] Beides macht deutlich, dass der "erfolgreiche" Einsatz der modernsten Militärmaschinerie – wenn auch gegen einen durch jahrelange Sanktionen und internationale Kontrollen stark geschwächten Kriegsgegner – seine psychologische Wirkung bei russischen Militärs und Politikern nicht verfehlt hat. Es läßt aber zugleich erkennen, dass Russlands Streitkräfte und die militärische Führung auch über zehn Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges kaum auf die neuen Herausforderungen vorbereitet sind. Auf den Einsatz hoch mobiler, mit lasergesteuerten Präzisionswaffen und modernsten elektronischen Aufklärungs- und Führungssystemen ausgerüsteten Streitkräften reagiert Russland mit der "Erprobung" von Waffensystemen und Einsatzszenarien aus den Zeiten des Kalten Krieges. Deutlicher lassen sich Zustand und Rückständigkeit des russischen Militärpotentials kaum kennzeichnen. Es zeigt zugleich, dass die Mitte der 90er Jahre in der Amtszeit Jelzins beschlossene Militärreform – nach fast zehn Jahren – zu keinen substantiellen Veränderungen geführt hat und die grundlegende Erneuerung des gesamten russischen Militärwesens – von den Streitkräften und ihren Ausrüstungen bis zu den Führungsstrukturen und ihren Planungs- und Leitungsmethoden – weiterhin eine ungelöste Aufgabe bleibt.

Geht man von der Anzahl und dem Inhalt der Konzeptionen und Pläne für die Umsetzung der 1995 beschlossenen Militärreform aus, müsste Russlands Militärwesen bereits neu organisiert, die Struktur der Streitkräfte modernisiert und der Übergang von der Massenarmee mit über einer Million Soldaten zu einer Berufsarmee bereits vollzogen sein. In der Realität wurde aber die Verwirklichung dieser Kernaufgaben der Militärreform immer wieder aufgeschoben, bereits durchgeführte Veränderungen teilweise wieder rückgängig gemacht und neue Planziele beschlossen. So hatte noch der damalige Präsident Jelzin im Mai 1996 in einem Erlaß festgelegt, bis zum Jahre 2000 eine Berufsarmee zu schaffen. Bereits 1998 wurde dieser Termin auf 2005 verschoben und Ende des Jahres 2001 verkündete Präsident Putin dann als neuen Termin das Jahr 2010. In gleicher Weise unterlagen auch die "Festlegungen" zur Reduzierung der Personalstärke laufenden Veränderungen. Nach ursprünglichen Plänen sollte die Sollstärke der russischen Streitkräfte bis zum Jahr 2005 um 600 000 Stellen (Militärangehörige und Zivilbeschäftigte) auf insgesamt 835 000 Mann reduziert werden. Im Juni 2002 veränderte der Nationale Sicherheitsrat nicht nur den Zeitpunkt der Reduzierung (bis 2010), sondern auch die Zielgröße. Nunmehr sehen die Planungen im Jahre 2010 eine Sollstärke zwischen 850 000 und 1 Million vor[ 2 ]. Diese terminlichen und zahlenmäßigen Änderungen sind aber nicht unbedingt eine Folge der Reformunwilligkeit von Teilen der Armeeführung, sondern sie sind in erster Linie den hohen persönlichen und gesamt gesellschaftlichen Belastungen geschuldet, die mit einer massenhaften Reduzierung der Streitkräfte und der Schaffung einer Berufsarmee verbunden sind.

Auf dem Gebiet der Streitkräftestruktur und Führungsebenen wurden zwar eine Reihe von Reformmaßnahmen vorgenommen (u.a. Änderung der Streitkräftegliederung und Kommandostrukturen; Verringerung der Anzahl der Militärbezirke; Ausgliederung des Grenzschutzes und der Funkaufklärung), die aber nach der Ablösung (März 2001) von Verteidigungsminister Sergejew teilweise wieder rückgängig gemacht bzw. erneut verändert wurden. Beispiel dafür ist die Wiedererrichtung eines Oberkommandos der Landstreitkräfte im April 2001, dessen Funktionen seit 1997 aufgeteilt waren.

Ein ähnliches Bild zeigt sich hinsichtlich der Ausrüstung der russischen Streitkräfte. Nicht nur Militärs (die stets und überall über zu wenig und veraltete Waffensysteme klagen), sondern auch russische und westliche Militärexperten schätzen die qualitativen Mängel der waffentechnischen Ausrüstung der russischen Streitkräfte als gravierend und den derzeitigen Zustand als ernsthafte Beeinträchtigung der Einsatz- und Kampffähigkeit ein. Die Hauptprobleme liegen in der Überalterung der Waffensysteme und technischen Ausrüstungen sowie in den mangelnden Wartungsmöglichkeiten. Seriöse Einschätzungen belegen, dass im Jahr 2000 über ein Drittel der wichtigsten Waffensysteme und der militärischen Ausrüstung, bei Kampfflugzeugen und Panzern weniger als die Hälfte und bei Hubschraubern sogar etwa 80 Prozent nicht einsatzfähig waren. Von den Militärflugzeugen war etwa die Hälfte vor 1985 in Dienst gestellt worden und nur ein Prozent nach 1995[ 3 ]. Seither hat sich der Ausrüstungsstand kaum verbessert, was auch an dem drastischen Rückgang der Waffenproduktion zu erkennen ist. Die Produktion wichtiger Waffensysteme betrug Ende der 90er Jahre nur noch etwa 10 Prozent im Vergleich zum Beginn des Jahrzehnts, wovon auch noch die gewachsenen Rüstungsexporte realisiert wurden. Lediglich im Bereich der strategischen Kernwaffen und Trägersysteme konnte ein relativ hohes technisches Ausstattungsniveau gehalten werden.

Vor dem Hintergrund dieser Negativdaten und angesichts des immer größeren Abstands zur Waffentechnik und –technologie der US-Streitkräfte hat Präsident Putin nunmehr die Modernisierung der Ausrüstung der russischen Streitkräfte als eine Schwerpunktaufgabe bei der Weiterführung der Militärreform bezeichnet. In seiner Botschaft an die Föderationsversammlung kündigte er sowohl eine "wesentliche Verbesserung der Ausstattung der Streitkräfte mit modernen Waffen" an, als auch "die Entwicklung von Waffenarten einer neuen Generation, darunter solchen, die zur Kategorie der strategischen Waffen gehören"[ 4 ]. Es ist völlig klar, dass eine Neuausrüstung der russischen Streitkräfte und die Entwicklung neuer Waffensysteme, die auch als Antwort auf die Ankündigungen von US-amerikanischen Militärs über die Entwicklung sog. Mini-Atomwaffen zu verstehen sind, erhebliche Finanzmittel erfordern und das Staatsbudget zusätzlich belasten werden. Nach den von der Regierung Anfang Juni beschlossenen Eckdaten für den Haushalt 2004 steigen die Ausgaben für "Nationale Verteidigung" gegenüber 2003 um 46,94 Mrd. Rubel (ca. 1,54 Mrd. US-Dollar) auf 391,5 Mrd. Rubel (ca. 12,84 Mrd. US-Dollar). Hinzu kommen allerdings weitere Militärausgaben, die in anderen Etatposten enthalten sind. So. z. B. 17,4 Mrd. Rubel (ca. 0,57 Mrd. US-Dollar) für Aufwendungen in den Bereichen Justiz, Inneres, Industrie, Energie und Spezialbau für die Durchführung von Maßnahmen im Rahmen der Militärreform.[ 5 ]

Ein wesentliches Hemmnis für die Modernisierung der russischen Streitkräfte sind der kritische innere Zustand, die sozial-ökonomische Lage, die Moral und Disziplin der Mannschaften und des Offizierskorps. Vor allem die materielle Lage der Offiziere niederer Dienstgrade und Unteroffiziere ist – trotz geringfügiger Erhöhung der Dienstbezüge – nach wie vor unzureichend. Nach einer Sozialanalyse lebten 2001 über 46 Prozent der Familien von Militärangehörigen unterhalb der offiziellen Armutsgrenze. 45 Prozent der Militärangehörigen verzichten auf den Kauf notwendiger Lebensmittel, etwa 70 Prozent üben Verzicht beim Kauf von Kleidung und Schuhen. 72 Prozent versagen sich den Besuch von Kino- und Theaterveranstaltungen und jeder zweite der Berufssoldaten verzichtet aus finanziellen Gründen auf Urlaubsreisen mit der Familie sowie auf Gesundheitsmaßnahmen. Besonders kritisch ist die Wohnraumversorgung für Militärangehörige und aus dem Armeedienst Entlassene. Mehr als 40 Prozent beider Kategorien ist ohne Wohnung bzw. ohne ausreichenden Wohnraum.[ 6 ]

Die schlechte soziale Lage der meisten Militärangehörigen wirkt sich natürlich negativ auf die Moral und Disziplin in den Truppenteilen aus, fördert Korruption, Diebstahl und andere Verbrechen. Fahnenflucht, Kameradendiebstahl und Trunksucht sind ebenso alltägliche Erscheinungen beim Militär, wie drakonische Strafmaßnahmen, physische und psychische Erniedrigungen von Untergebenen und Misshandlungen. Es verwundert deshalb nicht, dass die Selbstmordrate in der Armee Besorgnis erregend hoch ist. Jeder Fünfte Tote in den Streitkräften schied durch Freitod aus dem Leben. Hauptgründe waren psychische Belastungen (74 %) und soziale Unzulänglichkeiten (14%). Von der militärischen Führung und Politikern wird zur Erklärung der misslichen Situation immer wieder betont, dass die Armee nur ein Spiegelbild der gesamten Gesellschaft sei. "Wir alle leben heute bei weitem in keiner heilen Gesellschaft, und das, was wir in der Armee sehen, ist Ergebnis der kranken Gesellschaft insgesamt", betonte der Erste Stellvertreter des Chefs des Generalstabes, Generaloberst J. Balujewski, in einem Interview zum diesjährigen Tag der Streitkräfte.[ 7 ]

Zur Bewältigung der Probleme gibt es innerhalb der Armee kaum eine öffentliche Diskussion. Signifikant ist das schlechte Verhältnis zwischen Offizieren und Untergebenen. So halten es nach einer Befragung von Angehörigen der Nordflotte ungefähr 40 Prozent für wenig hilfreich, sich in Stressituationen oder mit schwierigen Lebensfragen an die Vorgesetzten zu wenden[ 8 ]. Die nach Auflösung der Politischen Hauptverwaltung und ihrer Politorgane in den Truppenteilen geschaffene Funktion eines "Erziehungsoffiziers" führte zwar anfangs zu einer größeren Offenheit, zumal der größte Teil der "Erziehungsoffiziere" aus dem zivilen Bereich kam und mehr Verständnis für die Probleme der Soldaten zeigte. Im September 2002 wurde diese Funktion durch eine neue Dienstanweisung weitgehend eliminiert. Nunmehr sind die "Erziehungs-Stellvertreter" wieder (wie zu Sowjetzeiten) mit Kommandovollmachten ausgestattet und sollen im "Erziehungsunterricht" eine Wertevermittlung nach den Vorschriften der militärischen Führung organisieren.[ 9 ]

Betrachtet man die Ergebnisse der Militärreform insgesamt, so sind kaum positive Veränderungen im russischen Militärwesen zu erkennen. Vorgenommen wurden lediglich strukturelle und eher formale Anpassungen an die veränderten Bedingungen. Die Ursachen für die schleppende Umsetzung der Reform liegen zum einen in der gesamtgesellschaftlichen Situation (wirtschaftlicher Niedergang; Demokratiedefizite; Werteumbruch u.a.m.), zum anderen aber auch in dem spezifischen Konservatismus des Militärs. In kaum einem anderen Gesellschaftsbereich ist die Reformbereitschaft so gering ausgeprägt wie beim Militär. Militärführung und Offizierskorps sind personell und strukturell weitgehend aus sowjetischen Zeiten übernommen worden und verharren überwiegend in Denkkategorien der Sowjetarmee mit ihren materiellen und gesellschaftlichen Privilegien. Sie stehen damit immer mehr im Widerspruch zur gesellschaftlichen Realität, die in wachsendem Maße von marktwirtschaftlichen Kriterien und einem sinkenden Ansehen der Armee in breiten Kreisen der Bevölkerung geprägt ist. Verstärkt wurden diese Tendenzen in den letzten Jahren noch durch die militärischen Misserfolge im Tschetschenien-Krieg und die andauernden Menschenrechtsverletzungen im Konfliktgebiet durch die eingesetzten russischen Truppen.

Zwischen politischer und militärischer Führung kommt es immer wieder zu Differenzen und Widersprüchen über die künftige Funktion der Armee und ihrer Rolle in der Gesellschaft. Zwar vermied die militärische Führung in der Vergangenheit (auch zu sowjetischen Zeiten) eine direkte Einflussnahme auf politische Entscheidungen, aber die politische Führung stellte den militärischen Macht- und Ordnungsfaktor stets in Rechnung und sicherte sich oftmals die Loyalität durch Zugeständnisse bzw. "Nichteinmischung" in interne Militärangelegenheiten. Auch Präsident Putin weicht von diesem Prinzip bei der Weiterführung der Militärreform nicht ab. Die von ihm kürzlich angekündigten Maßnahmen zur Weiterführung der Militärreform tangieren in keiner Weise die inneren Probleme der Streitkräfte, sondern orientieren – neben der waffentechnischen Modernisierung – auf weitere Veränderungen der Streitkräftestruktur. Hauptschwerpunkt soll nunmehr ein schrittweiser Übergang zur Berufsarmee sein, wobei der Wehrdienst aber nicht vollständig abgeschafft, sondern zeitlich verkürzt wird. Vorgesehen ist bis 2007 die Formierung von ständig einsatzfähigen Spezialeinheiten bei den Landstreitkräften und Luftlandetruppen sowie bei der Marineinfanterie auf der Basis von Berufssoldaten sowie die Verkürzung der Wehrdienstzeit auf ein Jahr ab dem Jahre 2008. Um den Personalbedarf der Streitkräfte auch unter den Bedingungen des Bevölkerungsrückganges sichern zu können, greift Russland ein US-amerikanisches Beispiel auf und ermöglicht Bürgern aus GUS-Ländern den Dienst in den russischen Streitkräften als Berufssoldaten. Nach einer dreijährigen Dienstzeit können sie dann auf erleichtertem Wege die russische Staatsbürgerschaft erhalten.

Die angekündigten Reformschritte entsprechen inhaltlich und zeitlich den Vorstellungen der Militärführung, die daran interessiert ist, notwendige Strukturanpassungen ohne grundsätzliche Veränderungen der Führungsprinzipien und Entscheidungsstrukturen durchzusetzen. Deshalb bleibt es auch zweifelhaft, ob durch den geplanten Übergang zu einer Berufsarmee, die notwendige Demokratisierung und damit – neben einer waffentechnischen – auch die innere Modernisierung der russischen Streitkräfte vollzogen werden kann.

 

ist wissenschaftlicher Mitarbeiter beim BITS.

 

[1] Korotschenko, I., "Moskwa repetirujet jadernyj udar po SSCHA" (Moskau probt Atomschlag gegen die USA), in: "Nesawissimaja Gaseta", 14.5. 2003 (Internetausgabe),
http://www.ng.ru/printed/politics/2003-05-14/1_vvs.html.

[2] Detaillierte Angaben zum Personalbestand siehe: Piper, G., Armeereform im Schneckentempo, in: antimilitarismusinformation, Heft 2, Februar 2002, S. 5 ff.

[3] Chodorenok, M., "Spasti tschast armii ili poterjat jejo polnustju?" (Einen Teil der Armee retten oder sie ganz verlieren?), in: "Nesawissimoje Wojennoje Obozerenije", Nr. 35, 22.9. 2000 (Internetausgabe),
http://nvo.ng.ru/concepts/2000-09-22/1_save.html.

[4] Botschaft des Präsidenten der Russischen Föderation W.W. Putin an die Föderationsversammlung der Russischen Föderation, Moskau 16.05. 2003, in: Informationsbulletin des MfAA der Russ. Föderation v. 16.5. 2003, http://www.ln.mid.ru/bl.nsf/.

[5] Bei den Gesamtausgaben für innere und äußere Sicherheit, einschließlich der Ausgaben für die Militärreform, ist gegenüber 2003 eine Steigerung um 10,6% auf insg. 716,2 Mrd. Rubel (ca. 23,482 Mrd. US-Dollar) vorgesehen. Die direkten Ausgaben für "Nationale Verteidigung" betragen 2,6% des BSP. Alle Zahlenangaben vgl.: "Ob osnowach charakteristikach i raspredelenii raschodow federalnowo bjudsheta na 2004 god ..." (Zu den Grundzügen und der Ausgabenstruktur des föderalen Budgets im Jahr 2004 ..., Materialien der Sitzung der Regierung der Russischen Föderation am 5.6. 2003), http://www.government.gov.ru/data/structdoc.html?he_id=102&do_id=1049.

[6] Zahlenangaben vgl.: "Sozalny portet rossiskich Woorushonnych sil" (Sozialporträt der russischen Streitkräfte), in: "Nesawissimaja Gaseta", 9.8. 2002, S. 11.

[7] "Nesawissimoje Wojennoje Obozerenije", Nr. 6, 21.2. 2003 (Internetausgabe),
http://nvo.ng.ru/wars/2003-02-21/1_iraq.html.

[8] Im Jahre 2002 betrug die Gesamtzahl der Todesfälle in der russischen Armee 1416. Davon starben durch Selbsttötung 315. Sämtliche Zahlenangaben vgl.: Kruglow, O., "Jeshednewno – samoubijstwo w kaserme" (Täglich – Selbstmord in der Kaserne), in: "Nesawissimoje Wojennoje Obozerenije", Nr. 18, 30.5. 2003 (Internetausgabe), http://nvo.ng.ru/forces/2003-05-30/1_kazarma.html.

[9] Interessanter Weise wurde die neue Dienstanweisung für die "Erziehungsoffiziere" nicht vom (zivilen) Verteidigungsminister erlassen, sondern vom Chef des Generalstabes, also von der militärischen Führung.