Bedingt modernisierungsbereit - Russland und seine Nuklearrüstung

von Otfried Nassauer

Russland hat ein demographisches Problem: Die Bevölkerung wird immer älter. Es gibt immer weniger junge Menschen, die später die Aufgaben der Älteren übernehmen können. Auch Russlands Streitkräfte haben ein demographisches Problem. Ihnen fehlen nicht nur Rekruten, sondern auch Raketen. Atomraketen. Die Nuklearwaffen Moskaus altern viel schneller als sie ersetzt werden können. Denn Moskaus Bemühungen um eine Modernisierung seines Atomwaffenpotentials stehen vor substantiellen Problemen – technisch und finanziell.

Wenn Russlands Präsident Dmitri Medwedew und der russische Regierungschef Wladimir Putin über die Nuklearwaffen Russlands sprechen, geben sich beide meist martialisch. So kündigte Medwedew im November 2009 vor dem Oberhaus der Russischen Föderation an, Russland werde 2010 drei neue Atom-U-Boote und mehr als 30 neue Langstreckenraketen erhalten. Natürlich werden solche Meldungen im Westen gerne aufgegriffen, wenn es gilt, vor einem Wiedererstarken Moskaus zu warnen. Ähnlich wird reagiert, wenn Russland neue militärstrategische Dokumente billigt: Als im Februar eine neue Militärdoktrin veröffentlicht wurde, war in den Medien zumeist die Rede davon, Russland habe sein Recht zum Ersteinsatz nuklearer Waffen erneut betont und gestärkt. Zur Begründung wurde auf Bemerkungen zurückgegriffen, wie sie der Sekretär des Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, im November 2009 gegenüber der Rossiskaja Gasetta machte: „Die Durchführung eines nuklearen Schlages gegen einen Aggressor, einschließlich eines Präventivschlages, ist in Situationen, die kritisch für unsere nationale Sicherheit sind, nicht ausgeschlossen.“ Bei genauerer Betrachtung wird das Recht zum Ersteinsatz jedoch eher eingeschränkt denn erweitert. In der alten Militärdoktrin aus dem Jahr 2000 behielt sich Moskau das Recht vor, Atomwaffen „in Situationen, die kritisch für die nationale Sicherheit und seiner Alliierten sind,“ als erster einzusetzen. Jetzt lautet das Kriterium, man behalte sich diese Recht in Situationen vor, in denen „die Existenz des Staates bedroht ist.“ Die alte Formulierung erlaubt einen atomaren Ersteinsatz schon dann, wenn man sich einem konventionellen gegnerischen Angriff gefährlich unterlegen wähnt, die neue erst dann, wenn eine Gefahr für den Fortbestand der Russischen Föderation besteht. Offen bleibt allerdings, ob sich Moskau weitergehende Einsatzoptionen in einem zeitgleich verabschiedeten geheimen Dokument vorbehält.

Starke Worte, große Modernisierungsversprechen und westliche Überinterpretationen im Blick auf Russlands Atomwaffen haben Tradition. Dies sind die letzten Insignien des sowjetischen Supermachtstatus. Die Präsidenten Jelzin, Putin und Medwedew bezogen sich regelmäßig auf diese Waffen, wenn es galt, Stärke zu demonstrieren. Diese Äußerungen sind oft innenpolitisch motiviert. Sie richten sich an die russische Bevölkerung, deren nationales Selbstbewusstsein traditionell an das Bild eines starken Russlands gekoppelt ist. Und sie richten sich an das russische Offizierskorps, dessen gesellschaftliche Stellung nicht zuletzt von der Wertschätzung abhängt, die die Streitkräfte in der Öffentlichkeitsarbeit des Kremls erfahren.

Nuklearer Riese auf Schrumpfkurs

Russland Nuklearpotential schrumpft. Aus Sicht der russischen Generalität schrumpft es sogar dramatisch und gefährlich. Erste Befürchtungen, es könne in absehbarer Zeit Opfer eines entwaffnenden Erstschlags der USA werden, wurden bereits vor mehreren Jahren laut. Ende 2009, so schätzen die amerikanischen Think-Tanks FAS und NRDC, besaß die Russische Föderation noch etwas mehr als 2.500 aktive Nuklearwaffen für strategische Trägersysteme und etwa 2.000 für nicht-strategische Trägersysteme. Zu diesen 4.500 aktiven Atomwaffen kommen schätzungsweise 7.300 Sprengköpfe, die als Reserve eingelagert wurden oder auf ihre Demontage warten. Ob sie noch nutzbar sind, ist in vielen Fällen unbekannt.

Neben chronischem Geldmangel prägen drei Grundprobleme die bisherige und die vorhersehbare Entwicklung der russischen Nuklearstreitkräfte. Russland muss erstens seine Atomsprengköpfe noch immer regelmäßig vollständig aufarbeiten. Anders als die USA, die ihre Waffen lebensdauerverlängernden Maßnahmen unterziehen können. Russland kann zweitens seine strategischen Trägersysteme – U-Boote, seegestützte Langstreckenraketen, Interkontinentalraketen und Bomber - nicht so schnell ersetzen, wie die vorhandenen Systeme das Ende ihrer Nutzungsdauer erreichen. Im Gegensatz zu den USA, die ihre Trägersysteme regelmäßig umfassend modernisieren und so auch deren Lebensdauer erheblich verlängern, muss Russland gänzlich neue Trägersysteme bauen. Das stieß in den letzten beiden Jahrzehnten auf substantielle technische und finanzielle Schwierigkeiten.

Drittens war die industrielle Infrastruktur z.B. für den Bau schwerer Interkontinentalraketen mit Mehrfachsprengköpfen früher auf mehrere Sowjetrepubliken verteilt. Heute sind diese Republiken, wie z.B. die Ukraine, unabhängige Staaten. Der Russischen Föderation fehlte es deshalb bald sowohl an der Möglichkeit, alte Träger durch neue Komponenten länger am Leben zu erhalten, als auch neue Trägerraketen mithilfe der alten Fabriken weiterhin zu bauen. Realisierbar war nur der Aufkauf von schon gefertigten Raketen und Ersatzteilen, die noch in den anderen Republiken lagerten. Also eine Zwischenlösung, mit der man die Nutzungsdauer einzelner Trägersysteme um ein paar Jahre verlängern und Zeit gewinnen konnte, nicht aber eine Dauerlösung. Moskau sah sich deshalb gezwungen, den Bau von Langstreckenraketen in Wotkinsk in einer Fabrik zu konzentrieren, die früher Mittelstreckenraketen und später leichte Langstreckenraketen baute. Dort wurden nun schrittweise leistungsfähigere Typen einer neuen Interkontinentalrakete, der Topol-M (SS-27), entwickelt. Sie hatte zunächst nur einen Sprengkopf und wurde in einer stationären und in einer mobilen Version gebaut. Seit Kurzem kann sie auch mehrere Sprengköpfe tragen (SS-X-29). Das aber kostete viel Zeit und gelang nicht immer auf Anhieb. Nur rund 70 dieser Flugkörper wurden zwischen 1997 und 2009 stationiert. Pro Jahr können nicht mehr als 6-8 Flugkörper hergestellt werden. Erheblich zu wenig, um Hunderte außer Dienst gestellte Waffen zu ersetzen.

Auch im Bereich der seegestützten Langstreckenraketen – für die Russland weiterhin über den größten Teil der erforderlichen industriellen Infrastruktur verfügte - traten erhebliche Schwierigkeiten auf. Die Entwicklung und der Bau einer neuen Klasse von U-Booten (Borey-Klasse) und einer neuen seegestützten Langstreckenrakete (Bulawa, SS-NX-30) verzögerten sich aus technischen und finanziellen Gründen um viele Jahre. Das erste Boot der neuen Klasse schwimmt zwar mittlerweile, doch bis Ende 2009 schlugen die Flugtests mit der neuen Rakete immer wieder fehl. Es ist ungewiss, ob und wann sie in Dienst gestellt werden können. Bislang gelang es der russischen Marine lediglich, drei oder vier U-Boote der Klasse Delta IV mit einer moderneren Version der SS-N-23 (Sinewa) auszustatten und erfolgreich zu testen. Beide neue Raketentypen haben eine deutlich geringere Tragfähigkeit (Wurfgewicht) für die Sprengköpfe. Die strategische U-Boot-Flotte Russlands schrumpft derweil weiter: Von rund 60 Booten, die zum Ende des Kalten Krieges noch vorhanden waren, sind heute noch zehn im Dienst. Die Zahl der darauf gelagerten Sprengköpfe ging von damals 3.636 auf heute 576 zurück.

Weniger dramatisch sind die Veränderungen bei der russischen Bomberflotte. Von ehemals 162 Bombern, die die Sowjetunion besaß, betreibt Russland heute nach dem Zukauf einiger Bomber aus der Ukraine noch 75 Flugzeuge. Diese Flugzeuge werden seit einiger Zeit gelegentlich auch wieder zu Patrouillenflügen ausgesandt.

Russlands aktives strategisches Nuklearpotential 1989 – 2009

Quellen: ACA (1989/90) FAS & NRDC (1999/2009), www.russianforces.org, Michail A.Kardaschew übersetzt bei: www.sicherheitspolitik-dss.de/autoren/lemcke/e1091231.html; START-Datenaustausch (teils höhere Angaben, da Waffen dort erst gestrichen werden, wenn sie gemäß der Vertragsvorschriften vernichtet wurden.)

Der Modernisierungsmythos

Die Abrüstungs- und Modernisierungsgeschwindigkeit der russischen Nuklearwaffen lässt sich aus der Tabelle ablesen. Sie zeigt auch, dass die Verkleinerung des Potentials nur bedingt Folge der bilateralen Rüstungskontroll- und Abrüstungsvereinbarungen zwischen Moskau und Washington ist, also von START-1, START-2 oder Moskauer Vertrag von 2002. Russland wäre aufgrund technischer und wirtschaftlicher Schwierigkeiten in den vergangenen Jahren zu keinem Zeitpunkt in der Lage gewesen, die vereinbarten, zulässigen Obergrenzen dauerhaft zu nutzen. Die dafür erforderliche Modernisierung der Trägersysteme wäre nicht finanzierbar und technisch wohl auch nicht umsetzbar gewesen. Auch russische Experten wie Michail A. Kardaschew sehen das so: „Die Reduzierung der strategischen Offensivwaffen Russlands war ohne Alternative, und zwar wegen des Fehlens der ökonomischen Vorraussetzungen für deren Unterhaltung, nicht nur in der früheren, sondern selbst in wesentlich reduzierter Zahl. (...) Die Verbindung eines hohen Tempos der Außerdienststellung (...) mit einem geringen Tempo der Einführung neuer Offensivbewaffnungen führte unabhängig von der Existenz von Verträgen mit den USA (...) unausweichlich vorherbestimmt zur Abrüstung Russlands.“

Rechnet man die gegen Ende des Kalten Krieges noch laufenden Beschaffungsvorhaben heraus, so haben die russischen Nuklearstreitkräfte in den vergangen 20 Jahren nur rund 70 neue Interkontinentalraketen, kein neues U-Boot, keine neue U-Boot-Rakete und keine neu produzierten strategischen Bomber erhalten. Es wurden lediglich einige Waffensysteme aus anderen Republiken der UdSSR zurückgekauft, einige Bomber modernisiert und einige U-Boote der Klasse Delta IV mit einer modernisierten Langstreckenrakete umgerüstet. Dieses Modernisierungstempo reicht auch künftig nicht, um Moskau dauerhaft die Aufrechterhaltung eines Nuklearwaffenpotentials entlang der Obergrenzen zu erlauben, die der START-2-Vertrag, der Moskauer Vertrag oder der künftige START-Nachfolgevertrag zulassen.

Nuklearpotential und Abrüstungsgespräche

Bei den Verhandlungen über einen START-Nachfolgevertrag hat Moskau Konsequenzen aus seiner Modernisierungsschwäche gezogen. Russland plädiert bei diesen Gesprächen für eine deutliche Reduzierung der Zahl erlaubter Trägersysteme. Washingtons Vorschlag, künftig jeder Seite noch 1.100 strategische Trägersysteme zu erlauben, konterte Moskau mit dem weitergehenden Vorschlag, beiden Staaten sollten nur noch je 500 Trägersysteme erlaubt sein. Zum einen hofft Russland, ein solch kleineres Potential vielleicht doch noch für einige Jahre unterhalten zu können. Zum anderen will man verhindern, dass die USA ihre vorhandenen atomaren Interkontinentalwaffen zu strategischen Waffen mit konventionellem Sprengkopf umbauen dürfen – ein Weg, den sich sowohl die Regierung Bush also auch die Regierung Obama im Rahmen des Global Strike-Konzeptes offen halten. Bislang wurde keine Einigung erzielt. Auch andere Wünsche Russlands an einen solchen Vertrag, wie z.B. ein Verbot der erneuten Montage zusätzlicher Sprengköpfe auf Raketen, die aufgrund vertraglicher Vereinbarungen künftig weniger Sprengköpfe tragen dürfen, die Einbeziehung seegestützter Marschflugkörper oder der in Europa vorgeschoben stationierten nuklearen Bomben der USA in den Vertrag dürften zumindest derzeit in den USA wenig Anklang finden.

Nicht-strategische Systeme

Rund 2.000 nicht-strategische Nuklearwaffen soll Russland derzeit noch besitzen. Über sie ist nur wenig Verlässliches bekannt. Rund 700 dieser Waffen werden der Luft- und Raketenabwehr zugerechnet, 650 den Luftstreitkräfte und 700 sind an Land gelagerte Waffen für die Marine. Sie stammen zumeist aus den 80er Jahren. Kein anderer Nuklearwaffenstaat bevorratet noch Atomsprengköpfe für die Luft- und Raketenabwehr. In Russland werden diese Waffen als Rückversicherung gegen einen strategischen Überraschungsangriff weiter in Dienst gehalten. Für die Marine werden weiterhin Nuklearwaffen vorgehalten, obwohl diese – wie mit den USA vereinbart – im Frieden nicht auf Schiffen mitgeführt werden dürfen. Diese Waffen werden beibehalten, weil Russlands Marine der konventionellen „Seemacht USA“ deutlich unterlegen ist. Ähnlich wie in dem Vorbehalt der alten russischen Militärdoktrin, der einen nuklearen Ersteinsatz nicht mehr ausschloss, bringen diese Waffen zum Ausdruck, dass Russland bislang einen Teil seiner sub-strategischen Nuklearwaffen als Rückversicherung gegen die konventionelle Überlegenheit der USA und ihrer Verbündeten betrachtete. Mit 650 Atombomben und atomaren Boden-Luftraketen bevorratet Russland – wie die USA – die Fähigkeit, konventionelle Kriege nuklear eskalieren zu können. Das substrategische Nuklearpotential Russlands nimmt seit Anfang der 90er Jahre kontinuierlich ab. Modernisierungen fanden – soweit bekannt – nicht statt. Verhandeln will Russland über diese Nuklearwaffen erst, wenn die USA all ihre substrategischen Atomwaffen auf ihr eigenes Territorium zurückverlegt haben. Gemeint sind damit vor allem die 150-200 substrategischem Nuklearwaffen in Europa.

Noch immer die Nummer „Zwei“

Russland verfügt mit rund 2.500 strategischen Sprengköpfen und vielleicht 2.000 nicht-strategischen Nuklearwaffen noch immer über ein Atomwaffenpotential, das um ein Vielfaches größer ist als das der kleineren Nuklearmächte. Weder China, Frankreich oder Großbritannien noch die nicht-anerkannten Nuklearwaffenstaaten Indien, Pakistan, Israel und –vielleicht- Nordkorea kommen auch nur in die Nähe des russischen Potentials. Moskau agiert heute motiviert durch den Wunsch nach „strategischer Stabilität“, ein Begriff, der mittlerweile zunehmend an die Stelle der „strategischen Parität“ getreten ist. Letztere ist nicht mehr erreichbar, es sei denn, sie würde es durch vertraglich vereinbarte Abrüstung. Moskaus schwächebedingte Abrüstungswünsche könnten also einen guten Anknüpfungspunkt für Barack Obamas Vision einer atomwaffenfreien Welt bieten. Doch ist derzeit nicht zu erkennen, dass von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht werden soll. In Washington gibt es zu viele, die Moskaus Schwäche lieber ausnutzen wollen.

ist freier Journalist und leitet das Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit - BITS.