Task Force 19 + 1


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Task Force 19 + 1 Kurzbeschreibung

 

Projektziele

Task Force 19+1 nennt BITS ein multinationales Netzwerk von Wissenschaftlern mit Büros in Berlin, Brüssel, London, Moskau und Washington, das sich mit den Beziehungen zwischen der EU, der NATO und Rußland beschäftigt. Zusätzliche Korrespondenten arbeiten in Österreich, Dänemark, Finnland, Polen, Schweden, der Schweiz und Spanien. Task Force 19+1 wurde 1997 gegründet, um eine umfassende Grundlage für die Beziehungen zwischen der NATO und Rußland sowie der EU und Rußland zu erarbeiten. Das übergreifende Ziel des Projektes ist es, ein zeitgemäßes Konzept für eine Europäische Sicherheitsarchitektur zu entwickeln, das auf den Prinzipien der kollektiven Sicherheit und der gemeinsamen Sicherheit basiert und Rußland einbezieht. Die Entwicklung von konkreten Politikvorschlägen und die Kommunikation mit relevanten Stellen in Politik und Verwaltung über diese Vorschläge ist eine der Hauptaktivitäten der Task Force 19+1. Auf diese Weise nimmt das Projekt direkten Einfluß auf den politischen Prozeß.

 

Politikziele

Die Task Force 19+1 verfolgt mit ihrer Arbeit folgende politische Ziele:

  • die Entwicklung einer Europäischen Sicherheitsarchitektur, die auf den Prinzipien kooperativer und kollektiver Sicherheit beruht und sich vom althergebrachten Prinzip der kollektiven Verteidigung distanziert;
  • die Stärkung der Rolle der OSZE;
  • die Förderung der Abrüstung und Rüstungskontrolle, insbesondere der Kontrolle von Nuklearwaffen (START II+III) unter Einbeziehung taktischer Nuklearwaffen;
  • die Stärkung der konventionellen Rüstungskontrolle durch den CFE-2-Vertrag und weitere Initiativen, um die Zahl konventioneller Kräfte in Europa zu verringern;
  • die unveränderte Aufrechterhaltung des ABM-Vertrages;
  • die Wiederbelebung des Arbeit des Ständigen Gemeinsamen NATO-Rußland Rates und der Grundakte über Beziehungen zwischen der NATO und Rußland;
  • Impulse zu geben, für eine engere Beziehung zwischen der EU und Rußland mit dem Ziel der Einrichtung neuer Konsultations- und Kooperationsmechanismen zur Konfliktverhütung;
  • die Einbeziehung Rußlands bei der Erörterung kontroverser Themen, zum Beispiel der NATO-Erweiterung.

 

Themen in der aktuellen politischen Debatte

Die Mitglieder der Task Force 19+1 übernehmen eine aktive Rolle in der Debatte über folgende aktuelle Themen:

  • die U.S.-Debatte über das Raketenabwehrsystem NMD und seine Auswirkungen auf den ABM-Vertrag;
  • die Neuformulierung der neuen NATO-Militärtstrategie und der russischen Militärdoktrin und die Konsequenzen für den Nichtverbreitungsvertrag und den möglichen Ersteinsatz von Nuklearwaffen;
  • die Auswirkungen der NATO-Erweiterungspolitik auf das Verhältnis zur Rußland;
  • die Entwicklung einer Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik;
  • die Implementierung der EU-Rußland-Kooperation entlang der vereinbarten Leitlinien.

 

Schaffung von Netzwerken in Europa, Rußland und den Vereinigten Staaten

Die Arbeitsweise der Task Force als Netzwerk hat sich als erfolgreich erwiesen, wenn es darum geht, auf neue politische Entwicklungen zu reagieren, wie zum Beispiel die Intervention der NATO im Kosovo oder die russische Intervention in Tschetschenien. Diese Ereignisse belasteten die Beziehungen zwischen der NATO und Rußland schwer und veranlaßten die Projektverantwortlichen, eine stärkeres Gewicht auf die Beziehungen Rußlands zur EU zu legen – nicht zuletzt um deutlich zu machen, daß die EU eine zweite Tür nach Westeuropa darstellt.

Die Task Force 19+1 setzt auf Information und Lobbying, um auf beiden Seiten des Antlantik für eine europäische Sicherheitsarchitektur zu werben, die Rußland einbezieht. Beispielsweise fand in Washington eine eintägige Konferenz statt, die die Projektpartner gemeinsam mit dem Fourth Freedom Fourum und der Heinrich-Böll-Stiftung organisierten. Über 200 Teilnehmer - Journalisten, Mitarbeiter des U.S.-Congress, Wissenschaftler und Vertreter von NGOs - diskutierten über Fragen der europäischen Sicherheit. Das Medienecho gewährleistete, daß sich ein größerer Teil der amerikanischen Öffentlichkeit über die europäische Sichtweise auf Sicherheitsprobleme in Europa informieren konnte.

In Europa ergriff BITS gemeinsam mit den Projektpartnern die Initiative, um Sicherheitsthemen, vor allem die Entwicklung einer Gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in den Blick einer breiteren Öffentlichkeit zu rücken. Angesprochen wurden vor allem NGOs, die sich mit Fragen der Europäischen Integration befassen. Dadurch erreichten BITS und seine Partner, daß Sicherheitsthemen auf die Agenda der Europäischen Bürgergipfel gesetzt wurden, die im Vorfeld der EU-Gipfel in Köln und Helsinki stattfanden. So beschäftigten sich Organisationen in der Europäischen Bewegung zum ersten Mal mit abrüstungs- und verteidigungspolitischen Themen.

Die Mitglieder der Task Force waren besonders aktiv, um den Dialog zwischen Rußland und der NATO zu beleben, nachdem die Kontakte zwischen Rußland und der NATO wegen der NATO-Intervention im Kosovo praktisch eingefroren worden waren. Gemeinsam mit ihrem russischen Partner, Dimitri Trenin, veranstaltete die Task Force zwei Workshops in Moskau, um für politische Kooperation zwischen der EU und Rußland zu werben. Dabei wurde ein wachsendes Interesse Rußlands an engeren Beziehungen zur EU deutlich. Die russischen Workshop-Teilnehmer legten ein Papier vor, das EU-Rußland-Kooperation für eine Reihe von Politikfeldern vorsah. Auf diesem Erfolg will die Task Force aufbauen und eine breitere Debatte zwischen der EU und Rußland auch zukünftig unterstützen.

 

Gemeinsame Nutzung von Informationen

Im Frühjahr 1999 richtete BITS seinen Nato Early Warning System (NEWS)-Listserver ein. Er bietet seinen 350-400 ausgewählten Empfängern in Europa, Rußland und den USA eine englischsprachige Medienrundschau. Wöchentlich werden Publikationen aus einer großen Anzahl von Ländern ausgewertet. NEWS verarbeitet Nachrichten aus einer breiten Themenpalette im Bereich NATO-Rußland und EU-Rußland-Beziehungen.

Die Mitglieder des Netzwerkes verfolgen im Detail die jüngsten politischen Entwicklungen und Ereignisse, die relevant für das Projekt sind. Durch den fast täglichen Informationsaustausch kommt die Task Force zu einer wirklich internationalen Sicht auf die unterschiedlichen Themen und Probleme europäischer Sicherheitspolitik.

Task Force 19+1 steht in engem Kontakt zu Politikern und Regierungsbeamten. Sie berät Politiker und Regierungsbeamte und führt Hintergrundgepräche. BITS arbeitet außerdem regelmäßig an der Vorbereitung parlamentarischer Anhörungen zu Sicherheits-, Verteidigungs- und Abrüstungsthemen mit.

Die Task Force betreiben erfolgreich Medienarbeit. Seit Beginn des Projekts haben ihre Mitglieder zahlreiche Zeitschriftenartikel und Kommentare für Tages- und Wochenzeitungen geschrieben. Die Experten der Arbeitsgruppe werden zudem regelmäßig in Radio- und Fernsehsendungen interviewt oder nehmen an Podiumsdiskussionen oder wissenschaftlichen Workshops teil. Die Standpunkte von BITS, Basic und den anderen Mitgliedern des Netzwerks werden häufig in Publikationen zitiert. Namhafte Journalisten in fast allen Ländern, in denen Experten der Task Force präsent sind, nutzen deren Fachkenntnisse häufig für Hintergrundinfomationen.

Diese Internetsite wird es der Task Force 19+1 in Zukunft ermöglichen, ihre Analysen und Informationen an ein breiteres Publikum mit Interesse an den Beziehungen zwischen der EU, der NATO und Rußland weiterzugeben.